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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
16.11.2020, 15:00 – 16.11.2020, 16:48 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Bestellung einer Schriftführerin/einer stellv. Schriftführerin für die Fertigung der
Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
2 Haupt- und Finanzausschuss
- Wahl der/des stellv. Vorsitzenden –
3 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
4 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
5 Genehmigung der Tagesordnung
6 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2020
7 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0397 · Beschlussvorlage
8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Vorlage ansehen · 20/0398 · Beschlussvorlage
9 Bildung von Ausschüssen
- Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen ?
Vorlage ansehen · 20/0372 · Beschlussvorlage
10 Schulausschuss
- Festlegung der Zahl der Ausschusssitze und Wahlen -
Vorlage ansehen · 20/0353 · Beschlussvorlage
11 Jugendhilfeausschuss
- Wahlen -
Vorlage ansehen · 20/0352 · Beschlussvorlage
12 Bildung eines Wahlausschusses
Vorlage ansehen · 20/0354 · Beschlussvorlage
13 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 20/0355 · Beschlussvorlage
14 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 20/0371 · Beschlussvorlage
15 Integrationsrat
- Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates -
Vorlage ansehen · 20/0370 · Beschlussvorlage
16 Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck
a) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates
b) Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter
Vorlage ansehen · 20/0349 · Beschlussvorlage
17 Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
- Benennung eines Vertreters -
Vorlage ansehen · 20/0348 · Beschlussvorlage
18 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG)
a) Vertreter der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung
b) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 20/0391 · Beschlussvorlage
19 RWE Aktiengesellschaft
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Hauptversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0381 · Beschlussvorlage
20 Vertretung der Stadt Gladbeck im Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH
Vorlage ansehen · 20/0379 · Beschlussvorlage
21 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 20/0362 · Beschlussvorlage
22 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder
c) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen
Vorlage ansehen · 20/0369 · Beschlussvorlage
23 Uniper Wärme GmbH
- Benennung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck für das Beratungsgremium ?
Vorlage ansehen · 20/0360 · Beschlussvorlage
24 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Besitzgesellschaft mbH;
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0382 · Beschlussvorlage
25 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung
b) Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 20/0375 · Beschlussvorlage
26 WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 20/0366 · Beschlussvorlage
27 Emscher-Lippe-Konferenz
- Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck ?
Vorlage ansehen · 20/0363 · Beschlussvorlage
28 Gemeinnütziger Bauverein
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0368 · Beschlussvorlage
29 GAFÖG
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in den Beirat
Vorlage ansehen · 20/0356 · Beschlussvorlage
30 Kuratorium für das Elisabeth-Brune-Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Rentfort-Nord
- Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 20/0357 · Beschlussvorlage
31 Zweckverband 'Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen' (GKD)
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0361 · Beschlussvorlage
32 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
- Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 20/0367 · Beschlussvorlage
33 Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft
- Benennung der Delegierten -
Vorlage ansehen · 20/0365 · Beschlussvorlage
34 Neubildung des Genossenschaftsrates 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft
- Benennung eines Vertreters der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0364 · Beschlussvorlage
35 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Benennung von Vertreterinnen/ Vertretern der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 20/0350 · Beschlussvorlage
36 Vorlage des Jahresabschlusses 2019 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 20/0399 · Beschlussvorlage
37 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 5 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0387 · Beschlussvorlage
38 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 120201/5153.091302 ? Brücke Zweckeler Straße (Deckschichterneuerung)
Vorlage ansehen · 20/0388 · Beschlussvorlage
39 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2020
(Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 20/0389 · Beschlussvorlage
40 PPP-Projekt Neubau Heisenberg-Gymnasium
hier: a) Notwendige Vertragsanpassungen
b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §83 Abs.3 GO NRW wegen des veränderten Zahlungszeitpunktes
Vorlage ansehen · 20/0390 · Beschlussvorlage
41 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
42 Mitteilungen der Bürgermeisterin
43 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
44 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
45 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.09.2020 nicht öffentlich
46.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
46.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
46.3 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
46.4 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
46.5 Ausnahme von der Wiederbetzungssperre nicht öffentlich
46.6 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
47 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
48 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich