Gladbeck Transparent — Neue Vorlagen

Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 26/0326 eine Änderung der Besetzung des Kulturausschusses beantragt. Hintergrund der Anfrage ist das Ausscheiden von Cuma Cetin aus seinem Mandat in diesem Ausschuss. Als Nachfolger für das ordentliche Mandat wurde Ratsherr Stefan Fritz vorgeschlagen.

Durch diese Neubesetzung verändert sich die Struktur des Kulturausschusses. Die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus dem Rat erhöht sich von acht auf neun, während die Zahl der sachkundigen Bürger in den ordentlichen Mitgliedern von sieben auf sechs sinkt. Die Besetzung der stellvertretenden Mitglieder bleibt mit elf Ratsmitgliedern und vier sachkundigen Bürgern unverändert.

Die Wahl des Nachfolgers erfolgt auf Grundlage von § 50 Abs. 3 Satz 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Mit der vorgeschlagenen Umbesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor.

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Übertragung von Mitteln zur Fortführung der Arbeit des Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss der Stadt Gladbeck berät über die Weiterführung der finanziellen Unterstützung des Gladbecker Bündnisses für Familie – Erziehung, Bildung, Zukunft. Mit der Beschlussvorlage 26/0321 wird vorgeschlagen, verbleibende Mittel aus dem ehemaligen Stiftungsvermögen der Stiftung Zukunftswerkstatt Gladbeck zweckgebunden einzusetzen.

Zum Stichtag 31. Dezember 2025 stehen der Stadt Gladbeck hierfür noch 587.899,85 Euro zur Verfügung. Diese Gelder stammen aus der Auflösung der genannten Stiftung im Jahr 2014 und sind laut Satzung ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass diese Mittel bis zur vollständigen Ausschöpfung gezielt für Maßnahmen und Projekte des Bündnisses genutzt werden sollen.

Das Netzwerk, das seit 2005 aus über 600 Partnern aus Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft besteht, arbeitet an der Entwicklung der kommunalen Bildungs- und Erziehungslandschaft. Die Arbeit umfasst unter anderem thematische Werkstätten zur Projektentwicklung sowie Formate wie die Stadtbildungskonferenz oder den Weltkindertag. Durch die Verwendung der Mittel soll die Förderung von Projekten zur Stärkung von Familien, Kindern und Jugendlichen in Gladbeck sichergestellt werden.

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Besetzung der gemeinsamen Wahlausschüsse mit den Städten Gelsenkirchen und Bottrop zur Landtagswahl am 25.04.2027

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Im Rahmen der Vorbereitungen für die Landtagswahl am 25. April 2027 befasst sich der Rat der Stadt Gladbeck mit der Besetzung der gemeinsamen Kreiswahlausschüsse. Die Stadt ist dabei in zwei Wahlkreise unterteilt: Der Wahlkreis 73 umfasst Teile von Gelsenkirchen und Gladbeck, während der Wahlkreis 75 die Städte Bottrop und Gladbeck vereint.

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landeswahlgesetzes NRW besteht ein Kreiswahlausschuss aus einer Kreiswahlleitung sowie sechs Beisitzern und deren Stellvertretern. Die Benennung dieser Personen erfolgt im Einvernehmen zwischen den beteiligten Ratssitzungen der jeweiligen Städte. Für den Wahlkreis 75, zu dem auch die Gladbecker Stadtbezirke Alt-Rentfort, Rentfort-Nord, Schultendorf und Ellinghorst gehören, hat der Kreiswahlleiter der Stadt Bottrop die Entsendung eines Beisitzers sowie einer Stellvertretung durch den Rat der Stadt Gladbeck angefordert.

Auf Basis des rechnerischen Verfahrens nach der Landeswahlordnung sieht die Verwaltung vor, eine Person inklusive Vertretung zu entsenden. Nach Anhörung der Fraktionen liegt ein Vorschlag der SPD-Fraktion vor. Der Beschlussentwurf sieht vor, Ratsfrau Claudia Braczko als Beisitzerin und Ratsherr Wolfgang Wedekind als Stellvertreter für den Wahlkreis 75 zu benennen. Bezüglich der Besetzung des Wahlkreises 73 liegt zum aktuellen Zeitpunkt noch keine entsprechende Mitteilung der Stadt Gelsenkirchen vor.

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NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 - Verwendung der Förderung

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Die Stadt Gladbeck beabsichtigt, die Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 für verschiedene kommunale Investitionen zu verwenden. Auf Basis eines Bewilligungsbescheises vom Januar 2026 steht der Stadt eine Pauschalzuwendung in Höhe von rund 35,18 Millionen Euro zur Verfügung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, diese Mittel gemäß festgelegter Quoten einzusetzen, um Maßnahmen aus der Strategie „Zukunft Gladbeck 2035“ zu finanzieren.

Die Verteilung der Fördermittel ist in drei Bereiche unterteilt: 50 Prozent des Betrages, also etwa 17,59 Millionen Euro, sind für die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur vorgesehen. Ein Anteil von 20 Prozent, was rund 7,04 Millionen Euro entspricht, soll für die Sanierung von Liegenschaften sowie für Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen genutzt werden. Die restlichen 30 Prozent, etwa 10,56 Millionen Euro, sind für die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Sportinfrastruktur sowie öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz reserviert.

Bei der Auswahl der Projekte wurden Kriterien wie der Reifegrad der Planung und die Übereinstimmung mit den Zielen der Stadtentwicklung berücksichtigt. Die Verwaltung strebt eine zeitnahe Umsetzung an, um durch den Abruf der Fördermittel die Eigenanteile der Stadt zu reduzieren und Kreditaufnahmen sowie Zinslasten zu vermeiden. Während die Förderung die Investitionskosten senkt, werden die daraus resultierenden Folgekosten weiterhin aus dem städtischen Haushalt getragen. Die Mittel müssen spätestens bis Ende 2043 abgerufen werden.

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Vorlage des Jahresabschlusses 2025 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0324 behandelt den Jahresabschluss 2025 sowie den Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck. Der von der Prüfstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe geprüfte Abschluss weist zum 31. Dezember 2025 eine Bilanzsumme von rund 976 Millionen Euro auf. Für das Geschäftsjahr wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von 203.701,66 Euro ausgewiesen.

Der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse schlägt vor, diesen Jahresüberschuss vollständig in die Sicherheitsrücklage einzustellen. Eine Ausschüttung an den Träger der Sparkasse findet daher nicht statt. Im Haushaltsplan der Stadt Gladbeck für das Jahr 2026 war auf Grundlage früherer Prognosen ein Ertrag aus der Sparkasse in Höhe von 147.250 Euro veranschlagt worden.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat die Berichte zur Kenntnis nimmt und den Organen der Stadtsparkasse Gladbeck Entlastung erteilt. Hinsichtlich des Corporate Governance Kodex für Sparkassen in Nordrhein-Westfalen wurde im Rahmen der jährlichen Überprüfung keine grundlegende Abweichung oder ein Verstoß festgestellt.

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Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. §83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2025

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 26/0316 befasst sich mit der Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen für das Haushaltsjahr 2025. Grundlage der Vorlage ist § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), welcher vorschreibt, dass unerhebliche über- oder außerplanmäßige Aufwendungen sowie Auszahlungen dem Rat zur Kenntnis zu geben sind.

Die Unterlagen wurden durch das Amt für Finanzen und Beteiligungen erstellt und stehen im Rahmen der Vorberatung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses zur Diskussion. Als Berichterstatterin für die Angelegenheit ist die Stadtkämmerin Neumann vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat die vorgestellte Zusammenstellung der Mittelbereitstellungen förmlich zur Kenntnis nimmt.

Hinsichtlich der Klimarelevanz sind keine wesentlichen Auswirkungen oder eine negative bzw. positive Klimawirkung festzustellen. Die Vorlage dient somit der Information des Rats über die im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben dokumentierten Budgetbewegungen für das betreffende Haushaltsjahr.

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Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen für das Haushaltsjahr 2026

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

In der Beschlussvorlage Nummer 26/0317 wird die Zustimmung zur Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2026 beantragt. Die Unterlagen des Amtes für Finanzen und Beteiligungen führen auf, dass die Auszahlungen im investiven Finanzplan einen Betrag von insgesamt 41.645 Euro umfassen.

Die Vorlage wird im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss vorberaten, wobei Stadtkämmerin Neumann als Berichterstatterin fungiert. Die Sitzung des Ausschusses ist für den 29. Juni 2026 vorgesehen. Eine Entscheidung über den Beschlussentwurf, der die Genehmigung der Mittel gemäß § 83 GO NRW vorsieht, soll in der öffentlichen Sitzung des Rates am 2. Juli 2026 erfolgen. Klimarelevante Auswirkungen werden in dem Dokument nicht festgestellt.

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Sachstandsbericht Digitalisierung

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 29. Juni 2026 wird ein Sachstandsbericht zur Digitalisierung der Stadt Gladbeck behandelt. Die Mitteilungsvorlage 26/0318 bezieht sich auf die im Jahr 2023 verabschiedete Digitalisierungsstrategie, welche die Steigerung des Bürger-Services sowie die Modernisierung der Verwaltung durch digitale Lösungen zum Ziel hat.

Seit dem letzten Bericht im Juni 2025 wurden weitere Projekte aus dieser Strategie umgesetzt. Ein Fokus liegt dabei auf neuen Vorhaben, insbesondere im Bereich des Einsatzes künstlicher Intelligenz. Über den aktuellen Stand der Umsetzung wird in der Sitzung mündlich berichtet.

Die Vorlage weist keine finanziellen Auswirkungen sowie keine wesentliche Klimarelevanz aus. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Sachstand zur Kenntnis nimmt. Die Mitteilung geht von Bürgermeisterin Bettina Weist aus.

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Kriminalitätsbericht und Verkehrsunfallbericht 2025 für die Stadt Gladbeck hier: Bericht der Polizei

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 29. Juni 2026 wird die aktuelle Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2025 in Gladbeck thematisiert. Polizeidirektor Daniel Sühling, Leiter der Polizeiinspektion II des Polizeipräsidiums Bottrop, wird den entsprechenden Bericht der Polizei im Ausschuss präsentieren.

Gegenstand der Beschlussvorlage 26/0319 ist die Information über die polizeilichen Entwicklungen im Bereich der Kriminalität sowie die Unfallzahlen im Stadtgebiet von Gladbeck für das Jahr 2025. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Polizei zur Kenntnis nimmt.

Die Vorlage weist darauf hin, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem wird festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht. Die Federführung für das Thema liegt beim Amt für öffentliche Ordnung.

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Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier: Kooperationsgesellschaft mit der Austrian Real Estate (ARE)

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Vorstellung der Basketballabteilung des TV Gladbecks

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Förderprogramme Sportinfrastruktur 2026

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

Die Stadtverwaltung informiert den Sportausschuss über den aktuellen Stand der Förderprogramme für die kommunale Sportinfrastruktur. Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wurden im Jahr 2025 fünf Projektanträge eingereicht, welche die Sanierung der Sportanlage Burgstraße, den Neubau eines Kleinspielfeldes am Weusters Weg, die Errichtung einer Outdoorsportanlage in Butendorf, den Neubau von Umkleidekabinen an der Dorstener Straße sowie Sanierungsmaßnahmen im Gladbecker Freibad umfassten.

Die Rückmeldung des Fördermittelgebers ergab, dass keiner dieser fünf Anträge in der ersten Programmrunde berücksichtigt wurde. Infolgedessen müssen die notwendigen Investitionen für diese Projekte aus städtischen Mitteln finanziert werden. Für den neuen Bundesförderaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ hat die Stadt Gladbeck jedoch bereits einen Antrag für Maßnahmen am Gladbecker Freibad eingereicht.

Zudem bereitet die Verwaltung die Identifizierung weiterer Projekte für einen im Herbst 2026 erwarteten Förderaufruf des Bundes vor. Parallel dazu werden ergänzende Fördermöglichkeiten auf Landesebene zur Unterstützung der Sportinfrastruktur in der Sitzung erläutert.

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F.S.M. Gladbeck 2015 e.V. - Verlängerung der eigenverantwortlichen Nutzung für die Sportanlage Hartmannshof-

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

In der Sitzung des Sportausschusses am 25. Juni 2026 wird über die weitere Nutzung der Sportanlage Hartmannshof entschieden. Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0312 sieht vor, die eigenverantwortliche Nutzung der Anlage für einen Zeitraum von fünf Jahren auf den Verein „Die Freie Sportmannschaft Gladbeck 2015 e.V.“ (F.S.M.) zu übertragen.

Nach Angaben der Sportverwaltung wurde die eigenverantwortliche Nutzung der Sportanlage in den vergangenen Jahren jeweils auf Probe für ein Jahr vertraglich geregelt. Die Vorlage beschreibt den bisherigen Verlauf dieser Nutzung und empfiehlt nun eine längerfristige Verlängerung des Vertrages um fünf Jahre.

Mit dem vorgeschlagenen Beschluss würde die Übertragung der Nutzung an den Verein F.S.M. erneut erfolgen. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck sind mit diesem Vorhaben nicht verbunden. Zudem liegen keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen vor. Die Vorlage wurde von Bürgermeisterin Bettina Weist zur Entscheidung vorgelegt.

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Freibadsaison 2026 -aktueller Sachstand

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

In der Sitzung des Sportausschusses am 25. Juni 2026 wird über den aktuellen Sachstand zur Freibadsaison 2026 beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage der Bürgermeisterin Bettina Weist sieht die Fortführung einer bestehenden Ferienaktion vor.

Nach dem Entwurf soll während der Sommerferien im Zeitraum vom 20. Juli bis zum 1. September 2026 der Eintritt in das Freibad für bestimmte Kindergruppen kostenfrei gestaltet werden. Davon profitieren Kinder im Alter von vier bis sechs Jahren aus Kindertagesstätten sowie Kinder, die eine Gladbecker Grundschule besuchen. Die Verwaltung begründet den Vorschlag mit den Erfahrungen aus den vorangegangenen Jahren.

Für die Umsetzung der Maßnahme wird ein jährlicher Aufwand von circa 3.500 Euro veranschlagt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Sportausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Kostenbefreiung für die genannten Altersgruppen und Schulbesucher im Rahmen der Sommerferien festlegt.

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen

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Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Änderungen von Ausschussbesetzungen - AfD-Ratsfraktion -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Laufende und geplante Freiraumprojekte im Bereich der Außenanlagen an Schulen

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Bestimmung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Auflösung und Neubildung des Wahlausschusses

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Frühe Bildung wirkt - Gladbecker Strukturen und Angebote im Elementar- und Primarbereich

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Reform des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz) - Erste Einordnung wesentlicher Änderungen und möglicher Auswirkungen auf die Gladbecker KiTa-Landschaft

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Wodzislaw -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen

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Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Änderungen von Ausschussbesetzungen - BiG-Ratsfraktion -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Bericht zu den aktuellen Qualitätsentwicklungsprozessen in der Kindertagespflege der Stadt Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Wirtschaftliche Analyse der städtebaulichen Perspektive für die Entwicklungsfläche "Große Steinhalde und Festplatz"

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Schulraumversorgung im Süden - Neue Gemeinschaftsgrundschule "Im Linnerott"

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Schulentwicklungsplanung Grundschulen und Roßheideschule Stadt Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Beschluss des kommunalen Wärmeplans für Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Anpassung der Förderrichtlinie "Gladbecker Sanierungszuschuss"

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Beteiligung an der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) hier: Zuführung von Eigenkapital

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Berichtswesen; Projektberichte 1. HJ 2026

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Sachstandsbericht der Koordinatorin Zusammenleben, Frau Corinna Behrens

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Einheitliches Corporate Design für die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration in NRW

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Kindertageseinrichtungen in Gladbeck - Sonderförderung für das Kindergartenjahr 2026/2027

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Umgestaltung der Schulhöfe Wittringer Schule und Lambertischule

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Sachstandsbericht Wertstoffhof

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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25 Jahre ZBG - Ein Vierteljahrhundert Dienstleistungen für Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Ausbildung beim ZBG

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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"Gladbeck putzt" - gemeinsam für eine saubere Stadt

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Erfahrungsbericht Winterdienst 2025/26

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Neuordnung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Gladbeck Beschluss eines Standortkonzeptes

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung)

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Kommunikationsstruktur zwischen dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) und den Bürger:innen der Stadt Gladbeck

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der BiG-Ratsfraktion vom 11.03.2026 - Beschluss einer Resolution an die Bundesregierung zur Einschränkung des privaten Feuerwerksverkaufs sowie generelles Böllerverbot im öffentlichen Raum -

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD Ratsfraktion Gladbeck vom 13.03.2026 - Optimierung der Kommunikation zwischen Bürgern und dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S.1 GO NRW -Teilnahme am Modell Deutschlandticket Schule für das Schuljahr 2026/27 und 2027/28

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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Vorstellung der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" zur Begleitung der Projekte: - Medienentwicklungsplanung - Startchancenprogramm - Ganztagsausbau Pestalozzischule

Mon, 29 Jun 2026 17:19:22 GMT

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