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Sitzung des Rates
19.11.2020, 15:00 – 19.11.2020, 18:32 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.11.2020
4 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0397 · Beschlussvorlage
5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Vorlage ansehen · 20/0398 · Beschlussvorlage
6 Bildung von Ausschüssen
- Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen ?
Vorlage ansehen · 20/0372 · Beschlussvorlage
7 Schulausschuss
- Festlegung der Zahl der Ausschusssitze und Wahlen -
Vorlage ansehen · 20/0353 · Beschlussvorlage
8 Jugendhilfeausschuss
- Wahlen -
Vorlage ansehen · 20/0352 · Beschlussvorlage
9 Bildung eines Wahlausschusses
Vorlage ansehen · 20/0354 · Beschlussvorlage
10 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
Vorlage ansehen · 20/0355 · Beschlussvorlage
11 Bestimmung der Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 20/0371 · Beschlussvorlage
12 Integrationsrat
- Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates -
Vorlage ansehen · 20/0370 · Beschlussvorlage
13 Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck
a) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates
b) Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter
Vorlage ansehen · 20/0349 · Beschlussvorlage
14 Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
- Benennung eines Vertreters -
Vorlage ansehen · 20/0348 · Beschlussvorlage
15 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG)
a) Vertreter der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung
b) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 20/0391 · Beschlussvorlage
16 RWE Aktiengesellschaft
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Hauptversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0381 · Beschlussvorlage
17 Vertretung der Stadt Gladbeck im Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH
Vorlage ansehen · 20/0379 · Beschlussvorlage
18 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 20/0362 · Beschlussvorlage
19 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder
c) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen
Vorlage ansehen · 20/0369 · Beschlussvorlage
20 Uniper Wärme GmbH
- Benennung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck für das Beratungsgremium ?
Vorlage ansehen · 20/0360 · Beschlussvorlage
21 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Besitzgesellschaft mbH;
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0382 · Beschlussvorlage
22 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung
b) Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 20/0375 · Beschlussvorlage
23 WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 20/0366 · Beschlussvorlage
24 Emscher-Lippe-Konferenz
- Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck ?
Vorlage ansehen · 20/0363 · Beschlussvorlage
25 Gemeinnütziger Bauverein
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0368 · Beschlussvorlage
26 GAFÖG
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in den Beirat
Vorlage ansehen · 20/0356 · Beschlussvorlage
27 Kuratorium für das Elisabeth-Brune-Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Rentfort-Nord
- Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 20/0357 · Beschlussvorlage
28 Zweckverband 'Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen' (GKD)
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung -
Vorlage ansehen · 20/0361 · Beschlussvorlage
29 NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
- Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 20/0367 · Beschlussvorlage
30 Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft
- Benennung der Delegierten -
Vorlage ansehen · 20/0365 · Beschlussvorlage
31 Neubildung des Genossenschaftsrates 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft
- Benennung eines Vertreters der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0364 · Beschlussvorlage
32 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Benennung von Vertreterinnen/ Vertretern der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 20/0350 · Beschlussvorlage
33 Vorlage des Jahresabschlusses 2019 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 20/0399 · Beschlussvorlage
34 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 5 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0387 · Beschlussvorlage
35 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 120201/5153.091302 ? Brücke Zweckeler Straße (Deckschichterneuerung)
Vorlage ansehen · 20/0388 · Beschlussvorlage
36 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2020
(Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 20/0389 · Beschlussvorlage
37 PPP-Projekt Neubau Heisenberg-Gymnasium
hier: a) Notwendige Vertragsanpassungen
b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §83 Abs.3 GO NRW wegen des veränderten Zahlungszeitpunktes
Vorlage ansehen · 20/0390 · Beschlussvorlage
38 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion
- Maskenpflicht in der Gladbecker Innenstadt abschaffen -
38.a Schaffung einer Kompetenzstelle Corona-Hilfen im Amt für Wirtschaftsförderung
38.b Einnahmen aus Windkraft für Bürgerhaushalt nutzen
39 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
40 Mitteilungen der Bürgermeisterin
41 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
42 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
43 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.11.2020 nicht öffentlich
44 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
45 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich