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Sitzung des Rates
06.12.2012, 15:00 – 06.12.2012, 19:15 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 A 52
- Sachstand -
(mündlicher Bericht)
Vorlage ansehen · 12/0475 · Beschlussvorlage
5.a Schulorganisation
Bestimmung der Zügigkeit für die Schulen in der Sekundarstufe I
Vorlage ansehen · 12/0493 · Beschlussvorlage
5.b Gladbecker Grundschulen
- mündlicher Bericht -
6 Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 12/0517 · Beschlussvorlage
7.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 12/0438 · Beschlussvorlage
7.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 12/0531 · Beschlussvorlage
8 Bestimmung einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 12/0437 · Beschlussvorlage
9 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
hier: Wahl eines Verwaltungsratsmitgliedes/eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 12/0530 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung
Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten
Vorlage ansehen · 12/0467 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2012
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.05
Gesamtschule
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Vorlage ansehen · 12/0433 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2012
Vorlage ansehen · 12/0482 · Beschlussvorlage
13 Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Vorlage ansehen · 12/0439 · Beschlussvorlage
14 Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0503 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Erhöhung der Hundesteuersätze
Vorlage ansehen · 12/0421 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0422 · Beschlussvorlage
17 Einführung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Stadtgebiet Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0423 · Beschlussvorlage
18 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997
Vorlage ansehen · 12/0428 · Beschlussvorlage
19 Entwässerungsgebührensätze 2013
Vorlage ansehen · 12/0429 · Beschlussvorlage
20 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2004
Vorlage ansehen · 12/0443 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck (OVO)
Vorlage ansehen · 12/0509 · Beschlussvorlage
22 Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 12/0495 · Beschlussvorlage
23 Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“
hier:
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Feststellungsbeschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen'
Vorlage ansehen · 12/0462 · Beschlussvorlage
24 Friedhofsgebühren 2013;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 12/0489 · Beschlussvorlage
25 Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 12/0485 · Beschlussvorlage
26 Abfallentsorgungsgebühren 2013;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 12/0487 · Beschlussvorlage
27 Straßenreinigungsgebühren 2013;
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 12/0488 · Beschlussvorlage
28 Realsteuerhebesätze ab 2013
Vorlage ansehen · 12/0420 · Beschlussvorlage
28.1 Realsteuerhebesätze ab 2013
Vorlage ansehen · 12/0540 · Beschlussvorlage
29 Zukunft der Energieversorgung in Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0478 · Beschlussvorlage
30 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013
Vorlage ansehen · 12/0480 · Beschlussvorlage
31 Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
31.a Wirtschaftsplan 2013 - ZBG nicht öffentlich
31.b Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 12/0481 · Beschlussvorlage
31.b.1 Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 12/0539 · Beschlussvorlage
31.b.2 Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 12/0541 · Beschlussvorlage
33 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
- Beitritt zur Kampagne Vermögenssteuer jetzt! -
Vorlage ansehen · 12/0529 · Beschlussvorlage
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
35 Mitteilungen des Bürgermeisters
36 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
37 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
38 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
39 Wahl einer Schiedsperson/stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
40 Erstes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen nicht öffentlich
41 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
42 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich