Friedhofsgebühren 2013; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0489 des Zentralen Betriebshofs befasst sich mit der Festsetzung der Friedhofsgebühren für das Jahr 2013 sowie einer Änderung der entsprechenden Gebührensatzung. Laut der Gebührenbedarfsberechnung wird für das Jahr 2013 ein Bedarf vor Gebührenausgleich in Höhe von 1.880.935 € ermittelt. Dieser Wert liegt um etwa 1,58 % über dem im Vorjahr deckungsfähigen Bedarf. Zur Deckung der Kosten ist vorgesehen, neben der verbleibenden Unterdeckung aus dem Jahr 2010 auch die Unterdeckung aus dem Jahr 2011 einzubeziehen.

Die Kostenentwicklung wird durch steigende Personalkosten infolge tariflicher Erhöhungen und die Umwandlung von Saisonstellen in zwei zusätzliche Planstellen beeinflusst. Zudem erhöht sich der Warenbezug, insbesondere durch Grabmale für Gemeinschaftsgräber. Die kalkulatorischen Kosten steigen durch die ganzjährige Aktivierung des Sozialgebäudes auf dem Friedhof Brauck sowie die geplante Anschaffung eines Friedhofsbaggers und zweier Großflächenmäher. Demgegenüber steht eine Senkung im Leistungsausgleich der Aufwandsbereiche, da die Aufstockung des eigenen Personals den Bedarf an Leistungen anderer Fachbereiche des Betriebshofs reduziert.

Die Satzungsänderung sieht neben den neuen Tarifen eine redaktionelle Anpassung vor. Ein Gebührenzuschlag soll künftig auch für Bestattungen an Heiligabend oder Silvester erhoben werden, da diese Tage nach tarifrechtlichen Bestimmungen keine regulären Arbeitstage darstellen. Der Rat der Stadt Gladbeck soll die Gebührenbedarfsberechnung sowie die Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe billigen.