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Sitzung des Rates
26.11.2015, 15:00 – 26.11.2015, 19:57 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.09.2015
4 B 224/ A 52
4.a Bau der A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 15/0447 · Beschlussvorlage
4.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke
- Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
5 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck
Vorlage ansehen · 15/0397 · Beschlussvorlage
6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2015
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.01 (Grundschulen) für 'Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen'
Vorlage ansehen · 15/0411 · Beschlussvorlage
7 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0412 · Beschlussvorlage
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0413 · Beschlussvorlage
9 Entwässerungsgebührensätze 2016
Vorlage ansehen · 15/0372 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.10.2014
a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge
b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2
Vorlage ansehen · 15/0433 · Beschlussvorlage
11 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2016
Vorlage ansehen · 15/0434 · Beschlussvorlage
12 Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 15/0435 · Beschlussvorlage
13 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19. Mai 2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 23.04.2015
hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2016
Vorlage ansehen · 15/0426 · Mitteilungsvorlage
14 Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 15/0425 · Mitteilungsvorlage
15 Änderung der Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt Gladbeck
- Erhöhung der Entgelte zum 01.01.2016 zur Umsetzung der Maßnahme 54 für den Stärkungspakt
Vorlage ansehen · 15/0440 · Beschlussvorlage
16 Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Vorlage ansehen · 15/0368 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 15/0415 · Beschlussvorlage
18 Abfallentsorgungsgebühren 2016;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 15/0416 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 15/0417 · Beschlussvorlage
20 Friedhofsgebühren 2016;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 15/0418 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 15/0378 · Beschlussvorlage
22 Bebauungsplan Nr. 34, 30. Änderung
Gebiet: Rentfort-Nord (Kirchhellener Straße)
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 15/0379 · Beschlussvorlage
23 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck
Bereich: „Konrad-Adenauer-Allee / Krusenkamp“
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Beschlussfassung über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage ansehen · 15/0385 · Beschlussvorlage
24 Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Vorlage ansehen · 15/0394 · Beschlussvorlage
25 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016
Vorlage ansehen · 15/0376 · Beschlussvorlage
26 Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
26.a Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 15/0403 · Beschlussvorlage
26.a.1 Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
-Änderungsverzeichnis-
Vorlage ansehen · 15/0445 · Beschlussvorlage
26.a.2 Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 15/0450 · Beschlussvorlage
26.b Wirtschaftsplan 2016 - ZBG nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30 Mitteilungen des Bürgermeisters
31 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
32 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
33 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.09.2015 nicht öffentlich
34 Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften nicht öffentlich
35 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
36 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich