Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen -Änderungsverzeichnis-

Mit der vorliegenden Beschlussvorlage 15/0445 wird ein Änderungsverzeichnis zum Haushalt 2016 der Stadt Gladbeck vorgelegt. Dieses berücksichtigt Entwicklungen, die seit der Aufstellung des ursprünglichen Entwurfs eingetreten sind, und umfasst den Zeitraum der Fortschreibung des Haushaltsplanungs-Systems bis zum Jahr 2021.

Die Veränderungen im Ergebnisplan 2016 resultieren unter anderem aus der Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, etwa für das Dach der Stadthalle sowie Zuschüsse an freie Träger. Zudem wurden die Aufwendungen und Erträge im Bereich Asyl auf Basis des aktuellen Sachstands sowie Anpassungen bei den Schlüsselzuweisungen und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer berücksichtigt. Eine Reduzierung der Umsatzsteuererwartung für die Jahre 2018 bis 2021 sowie eine Korrektur der Gewerbesteuer aufgrund der Entwicklung im Jahr 2015 sind ebenfalls enthalten.

Der Aufwandsdeckungsgrad verbessert sich im Vergleich zum Entwurf 2016, insbesondere durch die veränderten Schlüsselzuweisungen und die Finanzierung der Aufwendungen für Asylbewerber. Im investiven Finanzplan ergeben sich Verschiebungen bei bestimmten Maßnahmen, während die Finanzierung der Kita Glatzer Straße/Breslauer Straße durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und separate Zuschüsse neu geregelt wurde. Für das Heisenberg-Gymnasium wurden vorsorglich Mittel für ein Gesamtkreditvolumen von 25 Millionen Euro veranschlagt. Die Vorlage dient als Grundlage für die Entscheidung des Rates.