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Sitzung des Rates
18.12.2025, 15:00 – 18.12.2025, 17:36 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.11.2025
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 25/0543 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsgruppe Bürger in Gladbeck -
Vorlage ansehen · 25/0568 · Beschlussvorlage
5 Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Vorlage ansehen · 25/0540 · Beschlussvorlage
6 Schulausschuss
- Änderung einer Ausschussbesetzung -
Vorlage ansehen · 25/0539 · Beschlussvorlage
7 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Vorlage ansehen · 25/0548 · Beschlussvorlage
8 Neubildung des Genossenschaftsrates 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft
- Benennung einer Vertretung der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 25/0544 · Beschlussvorlage
9 Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
- Benennung von Vertretungen in die Delegiertenversammlung -
Vorlage ansehen · 25/0549 · Beschlussvorlage
10 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW
- Benennung einer Vertretung -
Vorlage ansehen · 25/0547 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2025
Vorlage ansehen · 25/0545 · Beschlussvorlage
12 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30. September 2025
Vorlage ansehen · 25/0546 · Beschlussvorlage
13 Entwässerungsgebührensätze 2026
Vorlage ansehen · 25/0510 · Beschlussvorlage
14 Entscheidung über Einsprüche gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen gemäß § 39 und § 40 Kommunalwahlgesetz NRW
Vorlage ansehen · 25/0446 · Beschlussvorlage
15 Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14.09.2025 (Hauptwahlen) und 28.09.2025 (Stichwahl)
a) der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck
b) der Vertretung der Stadt Gladbeck
c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder
(neu: Ausschuss für Chancengleichheit und Integration)
d) Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 25/0447 · Beschlussvorlage
16 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 25/0541 · Beschlussvorlage
17 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes
Vorlage ansehen · 25/0555 · Beschlussvorlage
18 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Gladbeck bei Einsätzen der Feuerwehr
Vorlage ansehen · 25/0476 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck vom 12.07.2001, zuletzt geändert am 22.12.2022
Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen
Vorlage ansehen · 25/0466 · Beschlussvorlage
20 Änderung der Ordnung über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung) vom 20.12.2010, zuletzt geändert am 22.12.2022
Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen
Vorlage ansehen · 25/0467 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung) vom 20.07.2001, zuletzt geändert am 05.03.2024
Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen
Vorlage ansehen · 25/0468 · Beschlussvorlage
22 Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für die Vermietung von städtischen Räumen vom 05.12.2014, zuletzt geändert am 16.09.2022
Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen
Vorlage ansehen · 25/0469 · Beschlussvorlage
23 Nutzung der Opt-Out Regelung gem. § 4 Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
(Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW)
Vorlage ansehen · 25/0489 · Beschlussvorlage
24 Bebauungsplan Nr. 184,
Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße
I. Beschlussfassung über Stellungnahmen der Öffentlichkeit
II. Beschlussfassung über Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
III. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 25/0484 · Beschlussvorlage
25 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 25/0462 · Beschlussvorlage
26 Zukunft des Wochenmarktes Gladbeck Mitte und Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
Vorlage ansehen · 25/0458 · Beschlussvorlage
27 Straßenreinigungsgebühren 2026;
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 25/0492 · Beschlussvorlage
28 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 25/0494 · Beschlussvorlage
29 Abfallentsorgungsgebühren 2026; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 25/0495 · Beschlussvorlage
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
32 Mitteilungen der Bürgermeisterin
33 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
34 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
35 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.11.2025 nicht öffentlich
36 Wirtschaftsplan 2026 nicht öffentlich
37 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
38 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich