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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

08.06.2020, 14:00 – 08.06.2020, 20:53 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.04.2020
5 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Radweg auf der Brücke Buersche Straße -

Vorlage ansehen · 20/0176 · Beschlussvorlage

6 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Umwelt/Klimaschutz -

Vorlage ansehen · 20/0197 · Beschlussvorlage

7 Corona-Virus a. Sachstandsbericht b. Finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 20/0177 · Beschlussvorlage

7.a Altschuldenhilfe fehlt im Konjunkturpaket - Gladbeck braucht den Schuldenschnitt
8 Corona-Lockdown und seine Nachwirkungen Unterstützung von ehrenamtlichen Vereinen, Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen in Gladbeck

Vorlage ansehen · 20/0171 · Beschlussvorlage

9 Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AD Essen/Gladbeck (m), im Abschnitt Teil 02: südlich AD Essen/Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck) – AD Essen/Gladbeck (inklusiv) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 1+405,547 auf dem Gebiet der Städte Gladbeck, Bottrop und Dorsten

Vorlage ansehen · 20/0200 · Beschlussvorlage

10 Entwicklung des Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)

Vorlage ansehen · 20/0195 · Beschlussvorlage

11 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH hier: Ausübung der Aufstockungsoption bei Kontrollwechsel (CoC-Klausel)

Vorlage ansehen · 20/0130 · Beschlussvorlage

11.a Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung der Kommunalwahlen 2020 hier: Integrationsratswahl

Vorlage ansehen · 20/0202 · Beschlussvorlage

12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3a und 3b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 20/0191 · Beschlussvorlage

13 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003

Vorlage ansehen · 20/0199 · Beschlussvorlage

14.a Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Resolution: „Betriebsaufnahme der S-Bahn-Linie 9“ -
14.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - S9 Direktverbindung zwischen Gladbeck-West und Recklinghausen-Hauptbahnhof -
15 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 16.02.2018 Einheitliche Verfahrensregelungen in den Elternbeitragssatzungen der Stadt Gladbeck für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen zum 01.08.2020 Einheitliche Verfahrensregelungen in den Elternbeitragssatungen der Stadt Gladbeck für Kindertagseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen zum 01.08.2020
16 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen a) in Kindertageseinrichtungen vom 11.07.2013 b) für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege vom 11.07.2013 c) für die Nutzung außerschulischer Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 16.02.2018

Vorlage ansehen · 20/0160 · Beschlussvorlage

17 1. Änderung der Stellplatzsatzung gemäß § 48 Absatz 3 Satz 1 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck vom 18.12.2019

Vorlage ansehen · 20/0162 · Beschlussvorlage

18 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: „Horster Straße; zwischen Lukasstraße und Kiebitzheidestraße“ I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

Vorlage ansehen · 20/0143 · Beschlussvorlage

19 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 171 Gebiet: Horster Straße 101 I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 20/0142 · Beschlussvorlage

20 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage ansehen · 20/0188 · Beschlussvorlage

21 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 20/0190 · Beschlussvorlage

22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW zur Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3a und 3b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage ansehen · 20/0189 · Beschlussvorlage

23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßiger Investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.785000 -Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20/0192 · Beschlussvorlage

24 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Deckungskreis 6500 (Energiekosten)

Vorlage ansehen · 20/0193 · Beschlussvorlage

25 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW hier: Aussetzen der Elternbeiträge sowie der Entgelte für nicht erbrachte Leistungen in städtischen Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise für den Monat April 2020

Vorlage ansehen · 20/0179 · Beschlussvorlage

26 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW hier: Aussetzen der Elternbeiträge sowie der Entgelte für nicht erbrachte Leistungen in städtischen Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise für den Monat Mai 2020

Vorlage ansehen · 20/0178 · Beschlussvorlage

26.a KiTa-Beiträge
27 Förderprogramm „Gute Schule 2020“ hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Vorlage ansehen · 20/0194 · Beschlussvorlage

28 Umgang mit bewohnten Problemimmobilien

Vorlage ansehen · 20/0187 · Beschlussvorlage

29 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Hundesteuer für Inhaber der Gladbeck-Card -
30 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Resolution: „Gladbecker Gastronomie unterstützen“ -
31 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen - Beschulung von Kindern und Jugendlichen an Gladbecker Schulen -
32 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Vergabe eines Kommunikationskonzeptes für die A 52 -
33 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
34 Mitteilungen des Bürgermeisters
35 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
36 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
37 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.04.2020 nicht öffentlich
38 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
38.a Beförderung von Beamtinnen und Beamten nicht öffentlich
39 Verkauf des Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule) nicht öffentlich
40 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
41 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich