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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
30.11.2012, 11:00 – 30.11.2012, 14:55 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung gem. § 24 GO NRW
hier: Anregungen und Beschwerden von Herrn Holger Klekar vom 27.10.2012
Vorlage ansehen · 12/0474 · Beschlussvorlage
6 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Vorlage ansehen · 12/0479 · Beschlussvorlage
7 Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
- Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 12/0517 · Beschlussvorlage
8.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 12/0438 · Beschlussvorlage
8.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 12/0531 · Beschlussvorlage
9 Bestimmung einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 12/0437 · Beschlussvorlage
10 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
hier: Wahl eines Verwaltungsratsmitgliedes/eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 12/0530 · Beschlussvorlage
11 Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten
11.1 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung
Ausschreibung der Stelle einer/eines techn. Beigeordneten
Vorlage ansehen · 12/0467 · Beschlussvorlage
11.2 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste
- Ausschreibung der Stelle eines Stadtbaurates -
Vorlage ansehen · 12/0523 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2012
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.05
Gesamtschule
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Vorlage ansehen · 12/0433 · Beschlussvorlage
13 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2012
Vorlage ansehen · 12/0482 · Beschlussvorlage
14 Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Vorlage ansehen · 12/0439 · Beschlussvorlage
15 Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0503 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Erhöhung der Hundesteuersätze
Vorlage ansehen · 12/0421 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0422 · Beschlussvorlage
18 Einführung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Stadtgebiet Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0423 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997
Vorlage ansehen · 12/0428 · Beschlussvorlage
20 Entwässerungsgebührensätze 2013
Vorlage ansehen · 12/0429 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2004
Vorlage ansehen · 12/0443 · Beschlussvorlage
22 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck (OVO)
Vorlage ansehen · 12/0509 · Beschlussvorlage
23 Realsteuerhebesätze ab 2013
Vorlage ansehen · 12/0420 · Beschlussvorlage
24 Zukunft der Energieversorgung in Gladbeck
Vorlage ansehen · 12/0478 · Beschlussvorlage
26 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013
Vorlage ansehen · 12/0480 · Beschlussvorlage
27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der FDP-Ratsfraktion
- Kreisumlage -
Vorlage ansehen · 12/0409 · Beschlussvorlage
28 Beratung der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 12/0481 · Beschlussvorlage
29.a Mieterhöhungen bei der GWG
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
31 Mitteilungen des Bürgermeisters
32 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
33 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
34 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
35 Wahl einer Schiedsperson/stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
36.1 Personalangelegenheiten nicht öffentlich
36.2 Personalangelegenheit nicht öffentlich
37 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
38 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich