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Sitzung des Rates
15.12.2005, 14:02 – 15.12.2005, 20:00 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Ratssitzungen
Vorlage ansehen · 05/0514 · Beschlussvorlage
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
5 Resolution zur Beibehaltung der Grundschulbezirke
Vorlage ansehen · 05/0570 · Beschlussvorlage
6 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 05/0550 · Beschlussvorlage
7 Städtetag Nordrhein-Westfalen;
hier: Mitgliederversammlung 2006
Vorlage ansehen · 05/0548 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2005
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.63000.000.510000
- Unterhaltung der Verkehrsflächen und -einrichtungen -
Vorlage ansehen · 05/0535 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW imm Haushaltsjahr 2005;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.46400.000.501100
- Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen -
Vorlage ansehen · 05/0536 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2005
Vorlage ansehen · 05/0563 · Beschlussvorlage
11 Entwässerungsgebührensätze 2006
Vorlage ansehen · 05/0446 · Beschlussvorlage
12 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987
Vorlage ansehen · 05/0471 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 05/0519 · Beschlussvorlage
14 Abfallentsorgungsgebühren 2006
Vorlage ansehen · 05/0520 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Gladbeck (Straßenreinigungssatzung)
Vorlage ansehen · 05/0521 · Beschlussvorlage
16 Straßenreinigungsgebühren 2006
Vorlage ansehen · 05/0522 · Beschlussvorlage
18 Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 05/0524 · Beschlussvorlage
19 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003
Vorlage ansehen · 05/0476 · Beschlussvorlage
20 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 05/0495 · Beschlussvorlage
21 Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.12.2003
Vorlage ansehen · 05/0474 · Beschlussvorlage
22 Soziale Stadt Brauck
hier: Festlegung des Stadterneuerungsgebietes
Vorlage ansehen · 05/0445 · Beschlussvorlage
23 Stadtteilentwicklung Rosenhügel
Privatisierung des Wohnungsbestandes durch Viterra
hier: Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 und Abs. 3 BauGB
Vorlage ansehen · 05/0464 · Beschlussvorlage
24 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006
Vorlage ansehen · 05/0537 · Beschlussvorlage
25 Wirtschaftsplan 2006 nicht öffentlich
26 Realsteuerhebesätze 2006
a) Steuerhebesatz für das Haushaltsjahr 2006
b) Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B
27 Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 05/0564 · Beschlussvorlage
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30 Mitteilungen des Bürgermeisters
31 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
32 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
33 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
34 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung;
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW nicht öffentlich
35 Prüfungsauftrag gem. § 103 Abs. 2 Ziffer 5 der Gemeindeordnung
- Gesellschaft GWP 'Roter Turm' - nicht öffentlich
36 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
37 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich