Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen

Die Beschlussvorlage 05/0564 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2006 sowie der dazugehörigen Anlagen im Rat. Die Vorlage umfasst die überarbeitete Fassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2006, welche die von der Verwaltung gemeldeten Änderungsnotwendigkeiten sowie die Ergebnisse der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss berücksichtigt. Diese Änderungen sind in einem beigefügten Gesamtänderungsverzeichnis zusammengefasst.

Zusätzlich zur Haushaltssatzung liegen das Investitionsprogramm sowie die Finanzplanung für den Zeitraum von 2005 bis 2009 vor. Die Vorlage beinhaltet zudem Auszüge aus dem Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2006 bis 2040, konkret die Ergebnisse der Finanzplanung für den Konsolidierungszeitraum. Als weiterer Bestandteil der Vorlage dient die Prioritätenliste für das Jahr 2006. Diese Liste ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen erforderlich, sofern keine Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts erwartet werden kann. Der Entwurf sieht den Beschluss der Haushaltssatzung 2006 einschließlich aller Anlagen vor.