Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Gladbeck (Straßenreinigungssatzung)
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 05/0521 sieht eine Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Gladbeck vor. Ziel der Vorlage ist die Aktualisierung des zugehörigen Straßenverzeichnisses, welches die Grundlage für die Reinigungsleistungen des Zentralen Betriebshofes Gladbeck bildet.
Im Rahmen der Anpassungen sollen bestimmte Abschnitte des Straßenverzeichnisses korrigiert werden. So ist ein Teil der Bottroper Straße, der Bereich von der Bahnunterführung bis zur Hausnummer 178, aus der Ziffer 1 zu streichen und stattdessen unter Ziffer 3 zu führen, da dieser Abschnitt derzeit nicht gereinigt wird. Ebenso soll ein Abschnitt der Voßbrinkstraße zwischen der Bottroper und der Beckerathstraße aus dem Verzeichnis entfernt werden, da dort keine Reinigung stattfindet. Die Anwohner der betroffenen Bereiche wurden laut Vorlage bereits informiert.
Zusätzlich sind Korrekturen an weiteren Straßenabschnitten vorgesehen. In der Goethestraße soll eine fehlerhafte Bereichsangabe korrigiert werden, indem die Begrenzung von der Friedrichstraße statt der Lambertistraße bis zur Steinstraße neu festgelegt wird. Zudem soll die Hyssenstraße, welche als Ortsdurchfahrt der Kreisstraße 3 fungiert, wieder in das Verzeichnis aufgenommen werden, da sie in der aktuellen Fassung fehlte.
Die Verwaltung gibt an, dass durch diese Änderungen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen. Der Rat der Stadt Gladbeck wird gebeten, den Entwurf zur Änderung der Straßenreinigungssatzung vom 17. Dezember 2001 zu beschließen.
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Dokumente
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Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Rat
- Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen 21.11.2005
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW imm Haushaltsjahr 2005; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.46400.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen - 21.11.2005
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2005 hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.63000.000.510000 - Unterhaltung der Verkehrsflächen und -einrichtungen - 21.11.2005
- Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006 21.11.2005
- Städtetag Nordrhein-Westfalen; hier: Mitgliederversammlung 2006 24.11.2005
- Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion - 24.11.2005