← alle Sitzungen
Sitzung des Rates
07.12.2017, 15:00 – 07.12.2017, 17:39 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.10.2017
4 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 17/0405 · Beschlussvorlage
5 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2018
Vorlage ansehen · 17/0393 · Beschlussvorlage
6 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 17/0394 · Beschlussvorlage
7 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0395 · Beschlussvorlage
7.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0407 · Beschlussvorlage
8 Entwässerungsgebührensätze 2018
Vorlage ansehen · 17/0366 · Beschlussvorlage
9 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16.12.1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.Dezember 2016
Vorlage ansehen · 17/0399 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Gladbeck Haldenwelt - Zukunft Stadtgrün
hier: 1. Beschluss eines integrierten Handlungskonzepts
2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB
Vorlage ansehen · 17/0402 · Beschlussvorlage
11 Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen
Vorlage ansehen · 17/0365 · Beschlussvorlage
12 Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 17/0363 · Beschlussvorlage
13 Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren
Vorlage ansehen · 17/0348 · Beschlussvorlage
14 Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 17/0372 · Beschlussvorlage
15 Abfallentsorgungsgebühren 2018;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 17/0373 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 17/0374 · Beschlussvorlage
17 Friedhofsgebühren 2018;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 17/0375 · Beschlussvorlage
18 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 17/0367 · Beschlussvorlage
19 Städtebauliches Entwicklungskonzept und Erhaltungssatzung der Stadt Gladbeck für den Standort „ehemalige Zeche Zweckel“
hier: Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 und Abs. 3 BauGB zur Sicherung und Entwicklung des Standortes
Vorlage ansehen · 17/0342 · Beschlussvorlage
20 Maschinenhalle Zweckel
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung gem. § 162 Baugesetzbuch (BauGB) für das Sanierungsgebiet Maschinenhalle Zweckel
Vorlage ansehen · 17/0341 · Beschlussvorlage
21 Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (Bilanzstichtag 31.12. 2016)
Vorlage ansehen · 17/0388 · Beschlussvorlage
22 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018
Vorlage ansehen · 17/0392 · Beschlussvorlage
23.a Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 17/0396 · Beschlussvorlage
23.a.1 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 17/0408 · Beschlussvorlage
23.a.2 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 17/0409 · Beschlussvorlage
23.b Wirtschaftsplan 2018 - ZBG nicht öffentlich
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
- Sozialticket NRW muss erhalten bleiben -
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
27 Mitteilungen des Bürgermeisters
28 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
30 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.10.2017 nicht öffentlich
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
32 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich