Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

Die vorliegende Beschlussvorlage 17/0396 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Gladbeck. Der Entwurf, der bereits im September 2017 erstellt und bestätigt wurde, umfasst den Haushaltsplan mit dem Produktplan, dem Ergebnisplan, dem Finanzplan sowie den Teilplänen und dem Haushaltssanierungsplan. Ergänzt wird der Plan durch verschiedene Anlagen, darunter einen Vorbericht, eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres, die Entwicklung des Eigenkapitals sowie die wirtschaftliche Lage der Unternehmen und Einrichtungen. Zudem sind die Schlussbilanz 2016 und eine Übersicht über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen Bestandteil der Unterlagen.

Die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans sieht vor, im Jahr 2018 einen Haushaltsausgleich unter Einbeziehung von Landesmitteln zu erreichen, mit dem Ziel, bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt ohne Landesmittel darzustellen. Hierbei wird auf Planungsrisiken verwiesen, die zur Vermeidung von Steuererhöhungen eingegangen werden. Ein separater Entwurf des Stellenplans 2018 wurde als Beratungsgrundlage bereitgestellt. Ein Änderungsverzeichnis zu den bestehenden Entwürfen wird nachgereicht. Der Entwurf der Haushaltssatzung liegt gemäß der Gemeindeordnung NRW im Amt für kommunale Finanzen sowie im Internet öffentlich aus. Die Vestische Gruppe der Industrie- und Handelskammer wurde zur Stellungnahme angesetzt. Der Beschlussentwurf sieht die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich des Haushaltsanierungsplans unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse vor.