Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

Die vorliegende Beschlussvorlage 17/0408 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Gladbeck inklusive der Anlagen. Die Vorlage enthält ein Änderungsverzeichnis, welches die Entwicklungen seit der Aufstellung des ursprünglichen Haushaltsentwurfes berücksichtigt.

Im Ergebnisplan zeigen sich für die Jahre 2018, 2020 und 2021 planerische Verbesserungen gegenüber dem Entwurf, während für das Jahr 2019 eine Verschlechterung verzeichnet wird. Die Veränderungen resultieren unter anderem aus angepassten Daten des Kreishaushaltes, die eine Verringerung der Zahllast und der Kreisumlage bedeuten, sowie aus gestiegenen Schlüsselzuweisungen um etwa 0,6 Millionen Euro. Zudem wurden die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie die Neukalkulationen der Gewerbe- und Vergnügungssteuer auf Basis aktueller Schätzungen und Orientierungsdaten berücksichtigt. Weitere Faktoren sind die Neukalkulation der Asylbewerberleistungen, wiederkehrende Zuschüsse für Schulsozialarbeiter sowie veränderte Ausweise von Eigenanteilen für Sanierungsmaßnahmen, etwa am Glasdach der Mathias-Jakobs-Stadthalle.

Im investiven Finanzplan ergeben sich Anpassungen durch das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das integrierte Handlungskonzept Innenstadt sowie die Berücksichtigung von Förderzusagen für den SportPark Mottbruch. Zudem wurden Zuschüsse aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Josefschule veranschlagt. Der Haushaltssanierungsplan umfasst die Planfortschreibung bis 2021, wobei die Einzelmaßnahmen unverändert bleiben. Der Beschlussentwurf sieht die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018 unter Berücksichtigung des Änderungsverzeichnisses vor.