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Sitzung des Rates
21.11.2013, 15:00 – 21.11.2013, 17:54 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Soziale Liste -
Vorlage ansehen · 13/0491 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 13/0494 · Beschlussvorlage
4.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 13/0513 · Beschlussvorlage
5 Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 13/0454 · Beschlussvorlage
7.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0483 · Beschlussvorlage
7.2 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0502 · Beschlussvorlage
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0482 · Beschlussvorlage
9 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 29. März 2010
hier: Neufassung der Tarifstellen für gebührenpflichtige Leistungen
Vorlage ansehen · 13/0443 · Beschlussvorlage
10 Entwässerungsgebühren
a) Tarifsätze 2014
b) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren
Vorlage ansehen · 13/0447 · Beschlussvorlage
11 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003
Vorlage ansehen · 13/0459 · Beschlussvorlage
12 Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
Vorlage ansehen · 13/0488 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12. Dezember 1997
hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)
Vorlage ansehen · 13/0455 · Beschlussvorlage
14 Änderung der 'Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Gladbeck'
hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)
Vorlage ansehen · 13/0427 · Beschlussvorlage
15 Änderung der 'Entgeltordnung der Jugendkunstschule der Stadt Gladbeck'
hier: Generelle Anrechnung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)
Vorlage ansehen · 13/0429 · Beschlussvorlage
16 Vertrag zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Gladbeck über die abweichende Nutzung einer Umladeanlage für Bioabfälle
Vorlage ansehen · 13/0460 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 13/0461 · Beschlussvorlage
18 Abfallbeseitigungsgebühren 2014;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 13/0462 · Beschlussvorlage
19 Straßenreinigungsgebühren 2014;
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 13/0463 · Beschlussvorlage
20 Friedhofsgebühren 2014;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 13/0464 · Beschlussvorlage
? Haushaltsberatungen 2014
21 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2014
Vorlage ansehen · 13/0485 · Beschlussvorlage
22 Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen/Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
22.a Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 13/0484 · Beschlussvorlage
22.a.1 Haushalt 2014
Änderungsverzeichnis
Vorlage ansehen · 13/0500 · Beschlussvorlage
22.a.2 Beratung der Haushaltssatzung 2014 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 13/0514 · Beschlussvorlage
22.b Wirtschaftsplan 2014 - ZBG nicht öffentlich
24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der BIG-Ratsfraktion
- Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten -
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Verabschiedung einer Resolution zum Thema ' Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie' -
26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste
- Weihnachtsamnestie für Energiesperren-Opfer -
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
28 Mitteilungen des Bürgermeisters
29 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
30 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
31 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
32 Beteiligung an Gelsellschaften nicht öffentlich
33 Auflösung einer Gesellschaft nicht öffentlich
34 Übernahme einer Bürgschaft nicht öffentlich
35 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
36 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich