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Sitzung des Rates
12.12.2019, 15:00 – 12.12.2019, 16:51 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2019
4 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -
Vorlage ansehen · 19/0455 · Beschlussvorlage
5 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2020
Vorlage ansehen · 19/0390 · Beschlussvorlage
7 Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme 14.3 im Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 19/0463 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 011402 (Städtische Versicherungsangelegenheiten)
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Vorlage ansehen · 19/0445 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 020701 (Brandschutz)
Unterhaltung von Fahrzeugen
Vorlage ansehen · 19/0446 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2a und 2b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 19/0439 · Beschlussvorlage
11 Entwässerungsgebührensätze 2020
Vorlage ansehen · 19/0378 · Beschlussvorlage
12 Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck
I. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000 in der Fassung der Änderung vom 05.04.2017
II. Änderung des Verwarnungsgeldkataloges in der Fassung vom 09.05.2018 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck
hier: Erhöhung der Buß-/Verwarnungsgeldsätze
Vorlage ansehen · 19/0453 · Beschlussvorlage
13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177
Gebiet: Schultenstraße / Scholtwiese
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 19/0388 · Beschlussvorlage
14 Einführung einer „Klimatonne“ (Wertstofftonne) in Gladbeck
Vorlage ansehen · 19/0426 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 19/0428 · Beschlussvorlage
16 Abfallentsorgungsgebühren 2020;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 19/0429 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 19/0430 · Beschlussvorlage
18 Friedhofsgebühren 2020;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 19/0431 · Beschlussvorlage
19 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020
Vorlage ansehen · 19/0436 · Beschlussvorlage
20.a Wirtschaftsplan 2020 - ZBG nicht öffentlich
20.b Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 19/0437 · Beschlussvorlage
20.b.1 Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 19/0464 · Beschlussvorlage
20.b.2 Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 19/0472 · Beschlussvorlage
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen des Bürgermeisters
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2019 nicht öffentlich
27 Jahresabschluss 2018 ZBG nicht öffentlich
27.a Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2018 nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich