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Sitzung des Rates
13.12.2007, 14:00 – 13.12.2007, 18:33 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Wahl eines technischen Beigeordneten
Vorlage ansehen · 07/0490 · Beschlussvorlage
5 I. Neuordnung des Dezernates II
II. Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 07/0492 · Beschlussvorlage
6 Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
Vorlage ansehen · 07/0493 · Beschlussvorlage
7 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 07/0483 · Beschlussvorlage
8 Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.3.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.12.2004;
hier: Erlass einer Änderungssatzung
Vorlage ansehen · 07/0472 · Beschlussvorlage
9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse vom 13.3.1995, zuletzt geändert am 25.2.2005
Vorlage ansehen · 07/0471 · Beschlussvorlage
10 Gewährung von Zuwendungen für Geschäftsbedürfnisse an fraktionslose Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 07/0418 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007;
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 70000.968000
- Abkoppelung von Teilflächen vom Mischkanal -
Vorlage ansehen · 07/0482 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 58000.550000 - Sanierung Steganlage Nordpark
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 61200.935000 - Beschaffung von beweglichem Vermögen -
Vorlage ansehen · 07/0491 · Beschlussvorlage
14 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 07/0480 · Beschlussvorlage
15 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 07/0495 · Beschlussvorlage
16 Entwässerungsgebührensätze 2008
Vorlage ansehen · 07/0393 · Beschlussvorlage
18 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
- Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2008 -
Vorlage ansehen · 07/0457 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 07/0468 · Beschlussvorlage
20 Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.12.2003
Vorlage ansehen · 07/0406 · Beschlussvorlage
21 Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen
Vorlage ansehen · 07/0494 · Beschlussvorlage
22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 123
Gebiet: Brauckstraße/Heringstraße
hier: Realisierung des Projektes durch einen neuen Vorhabenträger
Vorlage ansehen · 07/0413 · Beschlussvorlage
23 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 07/0434 · Beschlussvorlage
24 Abfallentsorgungsgebühren 2008
Vorlage ansehen · 07/0435 · Beschlussvorlage
26 Straßenreinigungsgebühren 2008,
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 07/0437 · Beschlussvorlage
27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Integrationsbericht -
Vorlage ansehen · 07/0477 · Beschlussvorlage
28 Dringlichkeitsantrag gem. § 48 I Satz 5 GO NW
hier: neue Gewerbeansiedlung in Brauck (Bordell)
Vorlage ansehen · 07/0498 · Beschlussvorlage
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30 Mitteilungen des Bürgermeisters
31 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
32 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
33 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
34 Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
35 Wirtschaftsplan 2008 nicht öffentlich
36 Investitionsliste ZBG 2008 nicht öffentlich
37 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
38 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich