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Sitzung des Rates

13.12.2007, 14:00 – 13.12.2007, 18:33 · durchgeführt

Gremium: Rat

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Wahl eines technischen Beigeordneten

Vorlage ansehen · 07/0490 · Beschlussvorlage

5 I. Neuordnung des Dezernates II II. Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 07/0492 · Beschlussvorlage

6 Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten

Vorlage ansehen · 07/0493 · Beschlussvorlage

7 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 07/0483 · Beschlussvorlage

8 Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.3.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.12.2004; hier: Erlass einer Änderungssatzung

Vorlage ansehen · 07/0472 · Beschlussvorlage

9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse vom 13.3.1995, zuletzt geändert am 25.2.2005

Vorlage ansehen · 07/0471 · Beschlussvorlage

10 Gewährung von Zuwendungen für Geschäftsbedürfnisse an fraktionslose Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 07/0418 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 70000.968000 - Abkoppelung von Teilflächen vom Mischkanal -

Vorlage ansehen · 07/0482 · Beschlussvorlage

12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007 hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 58000.550000 - Sanierung Steganlage Nordpark
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 61200.935000 - Beschaffung von beweglichem Vermögen -

Vorlage ansehen · 07/0491 · Beschlussvorlage

14 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007

Vorlage ansehen · 07/0480 · Beschlussvorlage

15 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007

Vorlage ansehen · 07/0495 · Beschlussvorlage

16 Entwässerungsgebührensätze 2008

Vorlage ansehen · 07/0393 · Beschlussvorlage

17 Realsteuerhebesätze 2008

Vorlage ansehen · 07/0394 · Beschlussvorlage

18 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld - Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2008 -

Vorlage ansehen · 07/0457 · Beschlussvorlage

19 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

Vorlage ansehen · 07/0468 · Beschlussvorlage

20 Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.12.2003

Vorlage ansehen · 07/0406 · Beschlussvorlage

21 Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 07/0494 · Beschlussvorlage

22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 123 Gebiet: Brauckstraße/Heringstraße hier: Realisierung des Projektes durch einen neuen Vorhabenträger

Vorlage ansehen · 07/0413 · Beschlussvorlage

23 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Vorlage ansehen · 07/0434 · Beschlussvorlage

24 Abfallentsorgungsgebühren 2008

Vorlage ansehen · 07/0435 · Beschlussvorlage

25 Friedhofsgebühren 2008

Vorlage ansehen · 07/0436 · Beschlussvorlage

26 Straßenreinigungsgebühren 2008, Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 07/0437 · Beschlussvorlage

27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Integrationsbericht -

Vorlage ansehen · 07/0477 · Beschlussvorlage

28 Dringlichkeitsantrag gem. § 48 I Satz 5 GO NW hier: neue Gewerbeansiedlung in Brauck (Bordell)

Vorlage ansehen · 07/0498 · Beschlussvorlage

29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
30 Mitteilungen des Bürgermeisters
31 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
32 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
33 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
34 Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
35 Wirtschaftsplan 2008 nicht öffentlich
36 Investitionsliste ZBG 2008 nicht öffentlich
37 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
38 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich