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Sitzung des Rates
06.12.2018, 15:00 – 06.12.2018, 20:14 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.11.2018
3.a Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven
3.b Resolution des Rates der Stadt Gladbeck an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)
3.c Bundesmittel für die digitale Infrastruktur der Schulen
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 18/0469 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion DIE LINKE -
Vorlage ansehen · 18/0470 · Beschlussvorlage
4.3 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Fraktionsloses Ratsmitglied -
Vorlage ansehen · 18/0471 · Beschlussvorlage
4.4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 18/0482 · Beschlussvorlage
5 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern -
Vorlage ansehen · 18/0466 · Beschlussvorlage
6.a Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
- Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes -
Vorlage ansehen · 18/0467 · Beschlussvorlage
6.b Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
- Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes -
Vorlage ansehen · 18/0481 · Beschlussvorlage
7 Zukunftsaktion Kohlegebiete (ZAK) e.V.
- Benennung einer Vertreterin/ eines Vertreters für die Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 18/0478 · Beschlussvorlage
8 Emschergenossenschaft
- Nachbenennung einer/ eines Delegierten in die Genossenschaftsversammlung -
Vorlage ansehen · 18/0479 · Beschlussvorlage
9 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck
Vorlage ansehen · 18/0445 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 18/0447 · Beschlussvorlage
11 Entwässerungsgebührensätze 2019
Vorlage ansehen · 18/0405 · Beschlussvorlage
12 Auflösung der Entwicklungsgesellschaft Gladbeck-Brauck GmbH
Vorlage ansehen · 18/0473 · Beschlussvorlage
13 Schulorganisation;
Bestimmung der Zügigkeit für die städtischen Schulen der Sekundarstufe I ab Schuljahr 2019/2020
Vorlage ansehen · 18/0443 · Mitteilungsvorlage
14 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung)
- Umsetzung der HSP-Maßnahme 28.2 -
Vorlage ansehen · 18/0391 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle
(Stadthallen-Entgeltordnung)
- Umsetzung der HSP-Maßnahme 34.3 -
Vorlage ansehen · 18/0392 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Richtlinien der Volkshochschule der Stadt Gladbeck für die Zahlung von Dozentenhonoraren
Vorlage ansehen · 18/0394 · Beschlussvorlage
17 Beschluss über die Stellplatzsatzung gemäß § 48 Absatz 3 Satz 1 Bauordnung NRW
Vorlage ansehen · 18/0406 · Beschlussvorlage
18 Abfallentsorgungsgebühren 2019;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 18/0429 · Beschlussvorlage
19 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 18/0430 · Beschlussvorlage
20 Friedhofsgebühren 2019;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 18/0431 · Mitteilungsvorlage
21 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 18/0468 · Beschlussvorlage
22 Heimatförderprogramm 'Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.'
Vorlage ansehen · 18/0474 · Beschlussvorlage
23 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019
Vorlage ansehen · 18/0450 · Beschlussvorlage
24.a Wirtschaftsplan 2019 - ZBG nicht öffentlich
24.b Beratung der Haushaltssatzung 2019 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 18/0449 · Beschlussvorlage
24.b.1 Beratung der Haushaltssatzung 2019 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 18/0480 · Beschlussvorlage
24.b.2 Beratung der Haushaltssatzung 2019 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 18/0483 · Beschlussvorlage
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
27 Mitteilungen des Bürgermeisters
28 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
30 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 11.10.2018 nicht öffentlich
31 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
32 Jahresabschluss 2017 ZBG nicht öffentlich
33 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2017 nicht öffentlich
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
35 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich