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Sitzung des Rates
09.12.2010, 15:10 – 09.12.2010, 20:18 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Posthume Aberkennung der Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers
Vorlage ansehen · 10/0528 · Beschlussvorlage
5.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Soziale Liste -
Vorlage ansehen · 10/0505 · Beschlussvorlage
5.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 10/0521 · Beschlussvorlage
5.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- FDP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 10/0566 · Beschlussvorlage
6 Interkommunale Zusammenarbeit
- Ergebnisse der Finanzkommission -
Vorlage ansehen · 10/0534 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2010;
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 06.01.01
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen in Höhe von 28.000 €
Vorlage ansehen · 10/0490 · Beschlussvorlage
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage ansehen · 10/0515 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 82. i. V. m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage ansehen · 10/0564 · Beschlussvorlage
10 Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 10/0504 · Beschlussvorlage
11 Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen von 2010 nach 2011
Vorlage ansehen · 10/0506 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Erhöhung der Hundesteuersätze
Vorlage ansehen · 10/0500 · Beschlussvorlage
14 Entwässerungsgebührensätze 2011
Vorlage ansehen · 10/0452 · Beschlussvorlage
15 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2011
Vorlage ansehen · 10/0519 · Beschlussvorlage
16 Neufassung der 'Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung)'
Vorlage ansehen · 10/0271 · Beschlussvorlage
17 Faire Kulturhauptstadt 'Magna Charta Ruhr.2010'
Verzicht auf Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Vorlage ansehen · 10/0526 · Beschlussvorlage
18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Bildung eines Schulverbundes der GGS Schule am Rosenhügel als Hauptstandort mit der GGS Schillerschule als Teilstandort gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW
Vorlage ansehen · 10/0546 · Beschlussvorlage
19 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Bildung eines Teilstandortes der Elsa-Brändström-Schule im Gebäude der früheren Willy-Brandt-Schule, Feldhauser Straße 228/230, im Schuljahr 2010/11 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW
Vorlage ansehen · 10/0547 · Beschlussvorlage
20 Schulorganisation
Bestimmung der Zügigkeit für die Schulen in der Sekundarstufe I
Vorlage ansehen · 10/0530 · Beschlussvorlage
21 Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Gladbeck vom 12.12.2003
Neufassung der Entgeltordnung für das Hallenbad
Vorlage ansehen · 10/0473 · Beschlussvorlage
22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Bebauungsplan Nr. 145
Gebiet: Horster-/Helmut-/Elisabethstraße
hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre
Vorlage ansehen · 10/0554 · Beschlussvorlage
23 Abfallentsorgungsgebühren 2011;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 10/0493 · Beschlussvorlage
24 Straßenreinigungsgebühren 2011
- Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 10/0565 · Beschlussvorlage
25 Friedhofsgebühren 2011;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 10/0494 · Beschlussvorlage
26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Nachhaltige Sicherung der finanziellen Zukunftsfähigkeit der Kommunen'
Vorlage ansehen · 10/0555 · Beschlussvorlage
27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste
- Jedem eine warme Wohnung zu Weihnachten!-
Vorlage ansehen · 10/0562 · Beschlussvorlage
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
29 Mitteilungen des Bürgermeisters
30 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
31 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
32 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
33 Wirtschaftsplan ZBG 2011 nicht öffentlich
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
35 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich