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Sitzung des Rates
25.03.2010, 15:00 – 25.03.2010, 19:05 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Resolution des Rates der Stadt Gladbeck
- Schließung der Notfallpraxis in Gladbeck -
Vorlage ansehen · 10/0184 · Beschlussvorlage
6 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters (Erster Beigeordneter)
Vorlage ansehen · 10/0174 · Beschlussvorlage
7 Westfälisch-Lippischer Sparkassen- und Giroverband;
hier: Nachbenennung eines Vertreters in der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 10/0175 · Beschlussvorlage
8 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG)
hier: Nachbenennung eines Vertreters der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 10/0176 · Beschlussvorlage
9 Zweckverband 'Gemeinsame kommunale Datenzentrale Recklinghausen' (GKD)
hier: Nachbestellung eines Vertreters der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 10/0177 · Beschlussvorlage
10 VEKS-Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH
- Nachbenennung von Vertretern im Aufsichtsrat der VEKS
Vorlage ansehen · 10/0168 · Beschlussvorlage
11 Änderung einer Ausschussbesetzung;
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 10/0182 · Beschlussvorlage
11.a Agentur für Arbeit Gelsenkirchen
hier: Benennung eines Stellv. Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen
Vorlage ansehen · 10/0187 · Beschlussvorlage
12 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 10/0116 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage ansehen · 10/0164 · Beschlussvorlage
14 Gründung einer Gesellschaft zum Photovoltaik-Projekt von Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) und Gesellschaft für Energie und Wirtschaft mbH (GEW), Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 10/0178 · Beschlussvorlage
15 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck
Bereich: 'Hegestraße / Lottenstraße'
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Beschlussfassung über die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage ansehen · 10/0110 · Beschlussvorlage
16 Betrifft: Bebauungsplan Nr. 139
Gebiet: Hege- / Lottenstraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0106 · Beschlussvorlage
17 Bebauungsplan Nr. 75/1a, 2.Änderung
Gebiet: Butendorf Ost
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0108 · Beschlussvorlage
18 Bebauungsplan Nr. 58b, 1. Änderung
Gebiet: Krusenkamp
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0094 · Beschlussvorlage
19 Bebauungsplan Nr. 61, 1. Änderung
Gebiet: Mühlenstraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0095 · Beschlussvorlage
20 Bebauungsplan Nr. 62b, 1. Änderung
Gebiet: Gewerbepark Wiesenbusch
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0097 · Beschlussvorlage
21 Bebauungsplan Nr. 99, 2. Änderung
Gebiet: Gewerbepark Gladbeck - Brauck
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 10/0099 · Beschlussvorlage
22 Änderung der Betriebssatzung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)
Vorlage ansehen · 10/0119 · Beschlussvorlage
23 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2010
Vorlage ansehen · 10/0166 · Beschlussvorlage
24 Beratung der Haushaltssatzung 2010 einschließlich Anlagen/Haushaltssicherungskonzept
Vorlage ansehen · 10/0189 · Beschlussvorlage
24.1 Beratung der Haushaltssatzung 2010 einschließlich Anlagen/Haushaltssicherungskonzept
- Resolution zur finanziellen Situation der Städte und Gemeinden -
Vorlage ansehen · 10/0190 · Beschlussvorlage
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
27 Mitteilungen des Bürgermeisters
28 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
30 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
31 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WiN Emscher-Lippe GmbH nicht öffentlich
32 Einnahmen des Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten im Jahre 2009 nicht öffentlich
33 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung;
Abberufung der Stadtamtfrau Bärbel Arning als Prüferin und Bestellung des Städt. Verwaltungsrates Ulrich Theis als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NRW
nicht öffentlich
33.a Grundstücksangelegenheiten nicht öffentlich
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
35 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich