Beratung der Haushaltssatzung 2010 einschließlich Anlagen/Haushaltssicherungskonzept

Die vorliegende Beschlussvorlage 10/0189 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2010 sowie der dazugehörigen Anlagen und des Haushaltsicherungskonzeptes im Rat. Der Entwurf basiert auf der Berücksichtigung aller von der Verwaltung benannten Änderungsnotwendigkeiten sowie auf den Ergebnissen der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss. Diese Anpassungen sind in einem beigefügten Gesamtänderungsverzeichnis dokumentiert.

Die Vorlage umfasst neben der überarbeiteten Haushaltssatzung 2010 verschiedene detaillierte Bestandteile. Dazu gehören das Gesamtänderungsverzeichnis mit Angaben zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan bezüglich der Instandhaltungsrückstellungen, dem investiven Finanzplan sowie den Verpflichtungsermächtigungen. Zudem liegen eine Neufassung des Haushaltsicherungskonzeptes, eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals sowie eine Prioritätenliste vor.

Der Beschlussentwurf sieht vor, die beigefügte Haushaltssatzung 2010 einschließlich der Anlagen in der vorliegenden Form zu verabschieden. Die Vorlage wurde für die öffentliche Sitzung des Rates am 25. März 2010 vorbereitet.