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Sitzung des Rates
15.12.2022, 15:00 – 15.12.2022, 16:55 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2022
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- FDP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0509 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck -
Vorlage ansehen · 22/0550 · Beschlussvorlage
5 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 22/0545 · Beschlussvorlage
6 Entwässerungsgebührensätze 2023
Vorlage ansehen · 22/0540 · Beschlussvorlage
6.1 Entwässerungsgebührensätze 2023
hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW
Vorlage ansehen · 22/0561 · Beschlussvorlage
7 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz)
hier: geplante Verlängerung des Optionszeitraumes um weitere zwei Jahre durch den Bund
Vorlage ansehen · 22/0543 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier:
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF 20)
Vorlage ansehen · 22/0538 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0539 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung)
Vorlage ansehen · 22/0443 · Beschlussvorlage
11 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte der Volkshochschule
Vorlage ansehen · 22/0444 · Beschlussvorlage
12 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte der Jugendkunstschule
Vorlage ansehen · 22/0445 · Beschlussvorlage
14 Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 22/0552 · Beschlussvorlage
15 Abfallentsorgungsgebühren 2023; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 22/0553 · Beschlussvorlage
15.1 Gebührensätze in der Abfallentsorgung 2023
hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW
Vorlage ansehen · 22/0563 · Beschlussvorlage
16 Straßenreinigungsgebühren 2023; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 22/0554 · Beschlussvorlage
16.1 Gebührensätze in der Straßenreinigung 2023
hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW
Vorlage ansehen · 22/0562 · Beschlussvorlage
17 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023
Vorlage ansehen · 22/0541 · Beschlussvorlage
18.a Wirtschaftsplan 2023 - ZBG nicht öffentlich
18.b Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 22/0542 · Beschlussvorlage
18.b.1 Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen
hier: Vorlage des Änderungsverzeichnisses
Vorlage ansehen · 22/0560 · Beschlussvorlage
18.b.2 Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen
hier: Vorlage des Gesamtänderungsverzeichnisses und des aktualisierten Entwurfs der Haushaltssatzung
Vorlage ansehen · 22/0572 · Beschlussvorlage
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen der Bürgermeisterin
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.11.2022 nicht öffentlich
25 RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH nicht öffentlich
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
27 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich