Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
07.09.2020, 14:00 – 07.09.2020, 18:53 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.06.2020
5.1 Anregungen gem. § 24 GO NRW
- Situation Hochhaus Steinstr. 72 -
Vorlage ansehen · 20/0329 · Beschlussvorlage
5.2 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion
„Steinstraße 72; Konflikte moderieren'
6.1 Wohnraumschutzsatzung nach § 10 Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
Vorlage ansehen · 20/0333 · Mitteilungsvorlage
6.2 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
-Satzung der Stadt Gladbeck nach § 10 Wohnungsaufsichtsgesetz NRW-
7 Anregung gem. § 24 GO NRW
- Zukunft der Sportanlage des SV Zweckel -
Vorlage ansehen · 20/0331 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Vorlage ansehen · 20/0300 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Änderung einer Ausschussbesetzung
- SBIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 20/0301 · Beschlussvorlage
10 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme
Vorlage ansehen · 20/0307 · Mitteilungsvorlage
11 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 20/0318 · Beschlussvorlage
12 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 20/0258 · Beschlussvorlage
13 Beteiligungsbericht 2018
Vorlage ansehen · 20/0257 · Beschlussvorlage
14 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4b und 4c - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0299 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.091302 - Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 20/0294 · Beschlussvorlage
16 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei den Buchungsstellen
a) 030101/4048.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –
b) 030101/4049.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Lehrer (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –
Vorlage ansehen · 20/0295 · Beschlussvorlage
17 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0298 · Beschlussvorlage
18 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 15.04.2020
Vorlage ansehen · 20/0287 · Beschlussvorlage
19 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW
'Verkaufsoffener Sonntag am 06. September 2020 in der Gladbecker Innenstadt'
Vorlage ansehen · 20/0335 · Beschlussvorlage
20 Corona-Pandemie
-Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 20/0316 · Mitteilungsvorlage
21.1 Stärkung des Ehrenamtes durch Leistungs- und Gefahrenprämie für die Freiwillige Feuerwehr
Vorlage ansehen · 20/0290 · Mitteilungsvorlage
21.2 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
-Aufwandsentschädigung/Feuerwehrrente für die Freiwillige Feuerwehr-
22 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Projektantrag 'Casa AMIGO' - Übermittagsbetreuung und Hausaufgabenhilfe für Grundschülerinnen und Grundschüler mit besonderem Förderbedarf
Vorlage ansehen · 20/0336 · Beschlussvorlage
23 Planfeststellung für den Umbau AD Bottrop (A2/A31) von A2 Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 3+788,000 und A31 Bau-km 0+093,000 bis Bau-km 1+215,000 einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen auf dem Gebiet der Städte Bottrop und Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0325 · Beschlussvorlage
24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
-Hundesteuer für Inhaber der Gladbeck Card-
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
- Resolution: „Gladbecker Gastronomie unterstützen“ -
26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
-Beschulung von Kindern und Jugendlichen an Gladbecker Schulen-
27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
-Vergabe eines Kommunikationskonzeptes für die A 52-
28 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion
- Änderung der Geschäftsordnung des Rates -
29 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020
-öffentlicher Teil-
Vorlage ansehen · 20/0312 · Mitteilungsvorlage
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
31 Mitteilungen des Bürgermeisters
32 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
33 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
34 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.06.2020 nicht öffentlich
35 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
36.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
36.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
36.3 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
36.4 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
36.5 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
37 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020
-nichtöffentlicher Teil- nicht öffentlich
38 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
39 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich