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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

17.10.2005, 14:00 – 17.10.2005, 19:16 · durchgeführt

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Änderung einer Ausschussbesetzung - DKP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 05/0351 · Beschlussvorlage

6 Änderung von Ausschussbesetzungen CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 05/0402 · Beschlussvorlage

7 Änderungen von Ausschussbesetzungen hier: Berufung eines Schulausschussmitgliedes

Vorlage ansehen · 05/0434 · Beschlussvorlage

8 Änderung von Ausschussbesetzungen Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vorlage ansehen · 05/0439 · Beschlussvorlage

9 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hier: Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 05/0410 · Beschlussvorlage

10 Entwicklungsgesellschaft Gladbeck-Brauck mbH hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 05/0408 · Beschlussvorlage

11 Emschergenossenschaft; Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2005 - 2010

Vorlage ansehen · 05/0364 · Beschlussvorlage

12 Nachtrag zum Stellenplan 2005

Vorlage ansehen · 05/0425 · Beschlussvorlage

13 Vorlage des Jahresabschlusses 2004 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Vorlage ansehen · 05/0422 · Beschlussvorlage

14 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 8 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Ausbau der Sandstraße von Hegestraße bis Schultenstraße

Vorlage ansehen · 05/0403 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2005; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.932100 - Grunderwerb Gewerbegebiet Hegestraße -

Vorlage ansehen · 05/0319 · Beschlussvorlage

16 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 2 - gem. §§ 81 und 82 GO NW für 2005

Vorlage ansehen · 05/0416 · Beschlussvorlage

17 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2005

Vorlage ansehen · 05/0442 · Beschlussvorlage

18 Straßenbenennung

Vorlage ansehen · 05/0432 · Beschlussvorlage

19 Straßenbenennung

Vorlage ansehen · 05/0443 · Beschlussvorlage

20 Bauprojekt Feuerwehrgerätehaus Brauck

Vorlage ansehen · 05/0431 · Beschlussvorlage

21 Aufhebung des Sperrvermerks bei Haushaltsstelle 1.47000.000.718300 - Förderung der Frauenberatungsstelle -

Vorlage ansehen · 05/0401 · Beschlussvorlage

22 Gladbecker Bündnis für Familien - Erziehung, Bildung, Zukunft

Vorlage ansehen · 05/0419 · Beschlussvorlage

23 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion -Städtische Beteiligung an Versorgungsunternehmen hier: Maßnahmen gegen weitere Belastungen der Bürger

Vorlage ansehen · 05/0388 · Beschlussvorlage

24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse hier: Antrag der SPD- Ratsfraktion - Umsetzung der Spielraumleitplanung -

Vorlage ansehen · 05/0433 · Beschlussvorlage

25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Kosteneinsparung beim Verwaltungsneubau -

Vorlage ansehen · 05/0435 · Beschlussvorlage

26 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2005

Vorlage ansehen · 05/0411 · Beschlussvorlage

27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
28 Mitteilungen des Bürgermeisters
29 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
30 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
31 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
32 Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Sachstandsbericht - nicht öffentlich
33 Personalangelegenheiten nicht öffentlich
34 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31. 01. 2002 nicht öffentlich
35 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2005 nicht öffentlich
36 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
37 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich