Änderung von Ausschussbesetzungen CDU-Ratsfraktion

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 05/0402 eine Neubesetzung verschiedener Ausschüsse beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Mandatsniederlegungen sowie personelle Veränderungen in den Gremien. Nachdem ein Ratsmitglied sein Mandat niedergelegt hat, tritt ein Nachfolger in den Rat ein, was Anpassungen in mehreren Ausschüssen erforderlich macht.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass das neue Ratsmitglied als ordentliches Mitglied in den Stadtplanungs- und Bauausschuss sowie in den Sportausschuss gewählt wird. Zudem soll dieses Mitglied als stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Kulturausschuss fungieren. Ein weiteres Ratsmitglied soll als ordentliches Mitglied in den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss berufen werden.

Für den Sportausschuss wird zudem eine sachkundige Bürgerin als ordentliches Mitglied vorgeschlagen, um den Ausstieg eines bisherigen sachkundigen Bürgers zu ersetzen. Im Jugendhilfeausschuss sollen aufgrund von personellen Veränderungen ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied sowie eine Ratsfrau als stellvertretendes Mitglied gewählt werden. Die Neubesetzungen im Jugendhilfeausschuss erfolgen dabei unter Berücksichtigung der besonderen gesetzlichen Bestimmungen des SGB VIII. Finanzielle Auswirkungen durch diese personellen Änderungen werden nicht verzeichnet.