Änderung von Ausschussbesetzungen Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Beschlussvorlage 05/0439 Änderungen der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Anfrage sind die Mandat niederlegungen zweier Ratsmitglieder im Umweltausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss.

Für den Umweltausschuss wird vorgeschlagen, ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied nachzubesetzen, wodurch sich die Anzahl der ordentlichen Mitglieder von zehn auf elf erhöht und die Anzahl der sachkundigen Bürger von drei auf zwei reduziert. Ein weiteres Ratsmitglied soll als stellvertretendes ordentliches Mitglied in den Ausschuss berufen werden, um die Position eines Ratsmitglieds zu übernehmen, das ebenfalls aus dem Gremium ausscheidet.

Im Jugendhilfeausschuss wird die Benennung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds beantragt. Die entsprechende Ratsmitgliedschaft soll durch eine sachkundige Bürgerin besetzt werden, welche die erforderlichen Voraussetzungen für die Benennung gemäß der Satzung des Jugendamtes erfüllt.

Der Beschlussentwurf sieht die Neufestsetzung der Zusammensetzung des Umwelt-/Werksausschusses sowie die entsprechenden Wahlen und Benennungen vor. Finanzielle Auswirkungen durch diese personellen Änderungen werden nicht ausgewiesen. Die Vorlage liegt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur Entscheidung vor.