Aufhebung des Sperrvermerks bei Haushaltsstelle 1.47000.000.718300 - Förderung der Frauenberatungsstelle -

Die Beschlussvorlage 05/0401 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales befasst sich mit der Aufhebung des Sperrvermerks für die Haushaltsstelle 1.47000.000.718300, welche die Förderung der Frauenberatungsstelle umfasst. Der aktuelle Haushaltsplan sieht für diese Stelle vor, dass die Mittel erst nach einer Vorberatung durch den Sozialausschuss und einer anschließenden Freigabe durch den Haupt- und Finanzausschuss genutzt werden können.

In seiner Sitzung am 13. September 2005 hat der Sozialausschuss einstimmig beschlossen, dem Haupt- und Finanzausschuss die Aufhebung dieses Sperrvermerks zu empfehlen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Sperrung der genannten Haushaltsstelle aufgehoben wird.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind jährliche Ausgaben in Höhe von 22.860,00 Euro vorgesehen. Dieser Betrag umfasst Personalkosten sowie Unterhaltungs- und Betriebskosten. Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen laut der Vorlage zur Verfügung. Die Vorlage wurde durch den Beigeordneten/Stadtkämmerer zur Beratung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. Oktober 2005 vorgelegt.