Änderung einer Ausschussbesetzung - DKP-Ratsfraktion -

Die DKP-Ratsfraktion hat eine Änderung der Besetzung im Sportausschuss beantragt. Hintergrund des Antrags ist die Niederlegung der Tätigkeit als beratendes Mitglied durch eine Ratsangehörige im Juni 2005.

Die Fraktion bittet darum, ein neues beratendes Mitglied für den Ausschuss zu benennen. Die Verwaltung stellt fest, dass die vorgeschlagene Person die für eine solche Benennung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt. Die rechtliche Grundlage für die Neubesetzung bildet § 58 Absatz 1 Satz 7 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Mit der Neubesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die Benennung der Person zum beratenden Mitglied im Sportausschuss gemäß der genannten gesetzlichen Bestimmung vorzunehmen. Die Vorlage liegt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur Entscheidung vor.