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Sitzung des Rates
08.12.2016, 15:00 – 08.12.2016, 18:16 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2016
4 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Rates
Vorlage ansehen · 16/0434 · Beschlussvorlage
5.a Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0436 · Beschlussvorlage
5.b Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 16/0437 · Beschlussvorlage
5.c Änderung von Ausschussbesetzungen
- SBIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0450 · Beschlussvorlage
6 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Vorlage ansehen · 16/0431 · Beschlussvorlage
7 Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten
Vorlage ansehen · 16/0445 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0441 · Beschlussvorlage
9 Zusammenstellung der unerheblichen über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0442 · Beschlussvorlage
10 Entwässerungsgebührensätze 2017
Vorlage ansehen · 16/0384 · Beschlussvorlage
11 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Vorlage ansehen · 16/0427 · Beschlussvorlage
12 Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung) sowie der dazugehörigen Gebührentarife vom 16.12.1993, zuletzt geändert am 16.02.2016
Vorlage ansehen · 16/0443 · Beschlussvorlage
13 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19. Mai 2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 06306.2016
hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2017
14 Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 16/0389 · Beschlussvorlage
15 Abfallentsorgungsgebühren 2017;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 16/0405 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 16/0406 · Beschlussvorlage
17 Friedhofsgebühren 2017;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 16/0408 · Beschlussvorlage
18 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 16/0367 · Beschlussvorlage
19 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NW
Betreff:
Schwechater Straße 38
Erlass eines Rückbau- und Entsiegelungsgebotes gem. § 179 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Gebäudekomplex Schwechater Straße 38 (Block A bis Block E)
Vorlage ansehen · 16/0444 · Beschlussvorlage
20 Prüfung des Jahresabschlusses 2015
Vorlage ansehen · 16/0418 · Beschlussvorlage
21 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Vorlage ansehen · 16/0439 · Beschlussvorlage
22 Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen/ Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
22.a Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 16/0440 · Beschlussvorlage
22.a.1 Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 16/0449 · Mitteilungsvorlage
22.a.2 Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 16/0451 · Beschlussvorlage
22.b Wirtschaftsplan 2017 – ZBG nicht öffentlich
24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen
- Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen -
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
- Einführung einer Obergrenze für die Grundsteuer B -
26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der SBIG-Ratsfraktion
- Nachhaltige Maßnahmen zum dauerhaften Erhalt der Geburtshilfestation in Gladbeck -
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
28 Mitteilungen des Bürgermeisters
29 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
30 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
31 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.10.2017 nicht öffentlich
32 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG) nicht öffentlich
33 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NW
Betreff:
Schwechater Straße 38
Städtebaulicher Vertrag zum Rückbau- und Entsiegelungsgebot gem. § 179 BauGB nicht öffentlich
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
35 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich