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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Name: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Start: 2015-09-14T16:00:00+02:00
End: 2015-09-14T19:10:00+02:00
Location: Ratssaal

14.09.2015, 16:00 – 14.09.2015, 19:10 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1.1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; - Anfrage der Frau Michaela Reclik 'Schließung des Karo'-
1.2

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; - Anfrage des Herrn Wolfgang Kill 'Fraktionszuwendungen ' -

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Hauptdokument 20150904130605 20150904130612
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015
5

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses

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Hauptdokument
6

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antrag des Herrn Christian Dahlmann, - Einstellung jeglicher finanzieller Unterstützung an islamische Vereine -

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Hauptdokument 20150907121005 20150908154911
7

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antrag des Herrn Franz-Josef Heinrichs, Hegestraße 211, 45966 Gladbeck - Mahngebühren der ELE -

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Hauptdokument 20150904131858
8

Projekt Heisenberg-Gymnasium Wirtschaftslichkeitsbetrachtung Beschaffungsmodelle

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Hauptdokument
9

Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

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Hauptdokument
10

Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden

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Hauptdokument
11

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck a) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates b) Wahl einer stellv. Vorsitzenden/eines stellv. Vorsitzenden

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Hauptdokument
12

Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe Benennung eines Vertreters

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Hauptdokument
13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Neubildung des Genossenschaftsrates 2015 - 2020 der Emschergenossenschaft; Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

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Hauptdokument
14

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat

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Hauptdokument
15

Gemeinnütziger Bauverein - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -

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Hauptdokument
16

Städtetag Nordrhein-Westfalen - Konferenz der Ratsmitglieder / Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck -

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Hauptdokument
17

Emscher-Lippe-Konferenz - Bestellung eines stellv. Vertreters der Stadt Gladbeck -

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Hauptdokument
18

Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

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Hauptdokument 20150904124526
19

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015

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Hauptdokument 20150904085432 20150904085421
20

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2015

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Hauptdokument 20150902110156 20150904113609 20150902151441 20150904133313
21

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern

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Hauptdokument 20150903154130
22

Änderung des Verwarnungsgeldkataloges zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08.12.2012 hier: Erhöhung der Verwarnungsgeldsätze für Verschmutzungsdelikte

Zur Vorlage · 15/0346 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20150831111551 20150831111614
23

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

Zur Vorlage · 15/0300 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument
24

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - öffentlicher Teil -

Zur Vorlage · 15/0266 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20150904133926
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
26

Mitteilungen des Bürgermeisters
27

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
28

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
29

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015nicht öffentlich
30

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperrenicht öffentlich
31

Beförderung von Beamtennicht öffentlich
32

Genehmigung einer gem. § 60 Absatz 2 Satz 1 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; hier: Einstellung (Versetzung) eines Beamtennicht öffentlich
33

Versetzung eines Beamten in den Ruhestandnicht öffentlich
34

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
35

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
36

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich