Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
14.09.2015, 14:00 – 14.09.2015, 17:10 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1.1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
- Anfrage der Frau Michaela Reclik 'Schließung des Karo'-
1.2 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
- Anfrage des Herrn Wolfgang Kill 'Fraktionszuwendungen ' -
Vorlage ansehen · 15/0336 · Mitteilungsvorlage
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015
5 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
Vorlage ansehen · 15/0303 · Beschlussvorlage
6 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Antrag des Herrn Christian Dahlmann,
- Einstellung jeglicher finanzieller Unterstützung an islamische Vereine -
7 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Antrag des Herrn Franz-Josef Heinrichs, Hegestraße 211, 45966 Gladbeck
- Mahngebühren der ELE -
Vorlage ansehen · 15/0353 · Beschlussvorlage
8 Projekt Heisenberg-Gymnasium
Wirtschaftslichkeitsbetrachtung Beschaffungsmodelle
Vorlage ansehen · 15/0355 · Beschlussvorlage
9 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 15/0347 · Beschlussvorlage
10 Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 15/0351 · Beschlussvorlage
11 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
a) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates
b) Wahl einer stellv. Vorsitzenden/eines stellv. Vorsitzenden
Vorlage ansehen · 15/0348 · Beschlussvorlage
12 Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
Benennung eines Vertreters
Vorlage ansehen · 15/0344 · Beschlussvorlage
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Neubildung des Genossenschaftsrates 2015 - 2020 der Emschergenossenschaft; Benennung eines stellvertretenden Mitglieds
Vorlage ansehen · 15/0327 · Beschlussvorlage
14 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 15/0302 · Beschlussvorlage
15 Gemeinnütziger Bauverein
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 15/0301 · Beschlussvorlage
16 Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Konferenz der Ratsmitglieder / Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 15/0339 · Beschlussvorlage
17 Emscher-Lippe-Konferenz
- Bestellung eines stellv. Vertreters der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 15/0345 · Beschlussvorlage
18 Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 15/0354 · Beschlussvorlage
19 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0352 · Beschlussvorlage
20 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2015
Vorlage ansehen · 15/0350 · Beschlussvorlage
21 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern
Vorlage ansehen · 15/0349 · Beschlussvorlage
22 Änderung des Verwarnungsgeldkataloges zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08.12.2012
hier: Erhöhung der Verwarnungsgeldsätze für Verschmutzungsdelikte
Vorlage ansehen · 15/0346 · Beschlussvorlage
23 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -
Vorlage ansehen · 15/0300 · Beschlussvorlage
24 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 15/0266 · Beschlussvorlage
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
26 Mitteilungen des Bürgermeisters
27 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
28 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
29 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015 nicht öffentlich
30 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
31 Beförderung von Beamten nicht öffentlich
32 Genehmigung einer gem. § 60 Absatz 2 Satz 1 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung;
hier: Einstellung (Versetzung) eines Beamten nicht öffentlich
33 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
34 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
35 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
36 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich