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Sitzung des Rates
17.09.2015, 14:00 – 17.09.2015, 15:21 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 25.06.2015
4 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Rates
Vorlage ansehen · 15/0304 · Beschlussvorlage
5 Projekt Heisenberg-Gymnasium
Wirtschaftslichkeitsbetrachtung Beschaffungsmodelle
Vorlage ansehen · 15/0355 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 15/0347 · Beschlussvorlage
7 Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 15/0351 · Beschlussvorlage
8 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
a) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates
b) Wahl einer stellv. Vorsitzenden/eines stellv. Vorsitzenden
Vorlage ansehen · 15/0348 · Beschlussvorlage
9 Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
Benennung eines Vertreters
Vorlage ansehen · 15/0344 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Neubildung des Genossenschaftsrates 2015 - 2020 der Emschergenossenschaft; Benennung eines stellvertretenden Mitglieds
Vorlage ansehen · 15/0327 · Beschlussvorlage
11 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH
a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat
Vorlage ansehen · 15/0302 · Beschlussvorlage
12 Gemeinnütziger Bauverein
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 15/0301 · Beschlussvorlage
13 Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Konferenz der Ratsmitglieder / Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 15/0339 · Beschlussvorlage
14 Emscher-Lippe-Konferenz
- Bestellung eines stellv. Vertreters der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 15/0345 · Beschlussvorlage
15 Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 15/0354 · Beschlussvorlage
16 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0352 · Beschlussvorlage
17 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2015
Vorlage ansehen · 15/0350 · Beschlussvorlage
18 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern
Vorlage ansehen · 15/0349 · Beschlussvorlage
19 Änderung des Verwarnungsgeldkataloges zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08.12.2012
hier: Erhöhung der Verwarnungsgeldsätze für Verschmutzungsdelikte
Vorlage ansehen · 15/0346 · Beschlussvorlage
20 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 15/0338 · Beschlussvorlage
21 Kommunales Wahlrecht für alle in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten
Vorlage ansehen · 15/0299 · Beschlussvorlage
22 Aufgabe des Teilstandortes Zweckel der Roßheideschule, Feldhauser Straße 228/230, mit Ablauf des Schuljahres 2015/16
Vorlage ansehen · 15/0335 · Mitteilungsvorlage
23 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 15/0279 · Beschlussvorlage
24 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 15/0269 · Beschlussvorlage
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
26 Mitteilungen des Bürgermeisters
27 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
28 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
29 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
30.1 Jahresabschluss 2014 ZBG nicht öffentlich
30.2 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2014 nicht öffentlich
31 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
32 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
33 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich