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Sitzung des Rates

17.09.2015, 14:00 – 17.09.2015, 15:21 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 25.06.2015
4 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Rates

Vorlage ansehen · 15/0304 · Beschlussvorlage

5 Projekt Heisenberg-Gymnasium Wirtschaftslichkeitsbetrachtung Beschaffungsmodelle

Vorlage ansehen · 15/0355 · Beschlussvorlage

6 Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 15/0347 · Beschlussvorlage

7 Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden

Vorlage ansehen · 15/0351 · Beschlussvorlage

8 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck a) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates b) Wahl einer stellv. Vorsitzenden/eines stellv. Vorsitzenden

Vorlage ansehen · 15/0348 · Beschlussvorlage

9 Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe Benennung eines Vertreters

Vorlage ansehen · 15/0344 · Beschlussvorlage

10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Neubildung des Genossenschaftsrates 2015 - 2020 der Emschergenossenschaft; Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

Vorlage ansehen · 15/0327 · Beschlussvorlage

11 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat

Vorlage ansehen · 15/0302 · Beschlussvorlage

12 Gemeinnütziger Bauverein - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -

Vorlage ansehen · 15/0301 · Beschlussvorlage

13 Städtetag Nordrhein-Westfalen - Konferenz der Ratsmitglieder / Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck -

Vorlage ansehen · 15/0339 · Beschlussvorlage

14 Emscher-Lippe-Konferenz - Bestellung eines stellv. Vertreters der Stadt Gladbeck -

Vorlage ansehen · 15/0345 · Beschlussvorlage

15 Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Vorlage ansehen · 15/0354 · Beschlussvorlage

16 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015

Vorlage ansehen · 15/0352 · Beschlussvorlage

17 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2015

Vorlage ansehen · 15/0350 · Beschlussvorlage

18 Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern

Vorlage ansehen · 15/0349 · Beschlussvorlage

19 Änderung des Verwarnungsgeldkataloges zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08.12.2012 hier: Erhöhung der Verwarnungsgeldsätze für Verschmutzungsdelikte

Vorlage ansehen · 15/0346 · Beschlussvorlage

20 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 15/0338 · Beschlussvorlage

21 Kommunales Wahlrecht für alle in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten

Vorlage ansehen · 15/0299 · Beschlussvorlage

22 Aufgabe des Teilstandortes Zweckel der Roßheideschule, Feldhauser Straße 228/230, mit Ablauf des Schuljahres 2015/16

Vorlage ansehen · 15/0335 · Mitteilungsvorlage

23 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 15/0279 · Beschlussvorlage

24 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - öffentlicher Teil -

Vorlage ansehen · 15/0269 · Beschlussvorlage

25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
26 Mitteilungen des Bürgermeisters
27 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
28 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
29 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
30.1 Jahresabschluss 2014 ZBG nicht öffentlich
30.2 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2014 nicht öffentlich
31 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
32 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
33 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich