Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - öffentlicher Teil -

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 15/0269 der Geschäftsstelle Rat und Bürger dient der Information des Rates im Rahmen der öffentlichen Sitzung am 17. September 2015. Gegenstand der Vorlage ist das Beschlusscontrolling beziehungsweise die Beschlussliste für das erste Halbjahr des Jahres 2015.

Mit der Vorlage wird die Dokumentation der im betreffenden Zeitraum gefassten Beschlüsse vorgelegt, um eine Übersicht über die Entscheidungsprozesse im Rat zu gewährleisten. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Beschlussliste für das erste Halbjahr 2015 vom Rat zur Kenntnis genommen wird.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan vorgesehen. Die Zuständigkeit für die Vorlage liegt beim Rat, wobei die Geschäftsstelle Rat und Bürger als federführendes Amt fungiert.