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Sitzung des Rates
07.10.2021, 14:00 – 07.10.2021, 17:57 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 01.07.2021
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- ABD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 21/0327 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 21/0326 · Beschlussvorlage
4.3 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 21/0392 · Beschlussvorlage
4.4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- AfD-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 21/0408 · Beschlussvorlage
5 Bestimmung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 21/0282 · Beschlussvorlage
6 Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 21/0344 · Beschlussvorlage
7 GVV-Kommunalversicherung VVaG
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 21/0345 · Beschlussvorlage
8 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 21/0341 · Beschlussvorlage
9 Vorlage des Jahresabschlusses 2020 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 21/0279 · Beschlussvorlage
10 Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck
Vorlage ansehen · 21/0380 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3269.091202 – Erweiterung Feuerwehr (Container)
Vorlage ansehen · 21/0398 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen – Liste 3– gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 21/0399 · Beschlussvorlage
13 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2021
Vorlage ansehen · 21/0402 · Beschlussvorlage
14 Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Gladbeck gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG zum Stichtag: 30.06.2021
Vorlage ansehen · 21/0401 · Beschlussvorlage
15 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 21/0403 · Mitteilungsvorlage
16 Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Gedenkstättenfahrten von Schulen
Vorlage ansehen · 21/0384 · Beschlussvorlage
17 Erklärung der Stadt Gladbeck zum sicheren Hafen
Vorlage ansehen · 21/0410 · Beschlussvorlage
18 Zukunftsraum A52
Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Einrichtung eines Sanierungsgebietes 'Stadtmitte/Butendorf - B224' – Ergänzung
Vorlage ansehen · 21/0346 · Beschlussvorlage
19 'Lastenradzuschuss' – Einführung einer 'Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Lastenfahrrädern in der Stadt Gladbeck'
Vorlage ansehen · 21/0338 · Beschlussvorlage
20 Bebauungsplan Nr. 179 Gebiet: Kirchhellener Straße/A31
Photovoltaik Freiflächenanlage
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 21/0278 · Beschlussvorlage
21 Bebauungsplan Nr. 178, Gebiet: Lukasstraße / Markusstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 21/0297 · Beschlussvorlage
22.1 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Erbbaupachtvertrag mit dem IBG auf der Roßheidestraße -
22.2 Antrag gem. § 26 Gemeindeordnung NRW
- Ratsbürgerentscheid zum Bau eines Islam-Internates des VIKZ -
23 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2021
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 21/0285 · Mitteilungsvorlage
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
25 Mitteilungen der Bürgermeisterin
26 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
27 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
28 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 01.07.2021 nicht öffentlich
29 Jahresabschluss 2020 ZBG nicht öffentlich
30 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2020 nicht öffentlich
31 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2021
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
32 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
33 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich