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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
09.12.2019, 15:00 – 09.12.2019, 20:11 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.10.2019
5 Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Gehwegschäden -
Vorlage ansehen · 19/0457 · Beschlussvorlage
6 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -
Vorlage ansehen · 19/0455 · Beschlussvorlage
7 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2020
Vorlage ansehen · 19/0390 · Beschlussvorlage
9 Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme 14.3 im Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 19/0463 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 011402 (Städtische Versicherungsangelegenheiten)
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Vorlage ansehen · 19/0445 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 020701 (Brandschutz)
Unterhaltung von Fahrzeugen
Vorlage ansehen · 19/0446 · Beschlussvorlage
12 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2a und 2b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 19/0439 · Beschlussvorlage
13 Entwässerungsgebührensätze 2020
Vorlage ansehen · 19/0378 · Beschlussvorlage
14 Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck
I. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000 in der Fassung der Änderung vom 05.04.2017
II. Änderung des Verwarnungsgeldkataloges in der Fassung vom 09.05.2018 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck
hier: Erhöhung der Buß-/Verwarnungsgeldsätze
Vorlage ansehen · 19/0453 · Beschlussvorlage
16 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020
Vorlage ansehen · 19/0436 · Beschlussvorlage
17 Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 19/0437 · Beschlussvorlage
17.1 Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 19/0464 · Beschlussvorlage
19 Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis AK Essen/Gladbeck, im Abschnitt Teil 01: AK Essen-Nord (B 224) – südlich AK Essen/Gladbeck (Stadtgrenze Bottrop/Gladbeck) von Bau-km 0+000,000 bis Bau-km 3+625,072 in den Städten Essen, Bottrop und Dorsten sowie der Gemeinden Hünxe und Schermbeck
hier: Stellungnahme der Stadt Gladbeck im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Vorlage ansehen · 19/0456 · Beschlussvorlage
19.a Neubau des Heisenberg-Gymnasiums
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen des Bürgermeisters
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.10.2019 nicht öffentlich
25.1 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
25.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
25.3 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
26 Beförderung von Beamtinnen/ Beamten nicht öffentlich
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
28 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich