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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
23.11.2015, 15:00 – 23.11.2015, 17:54 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2015
5 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Antragsteller: Republikaner NRW
- Verleihung des Ehrenbürgerrechts -
Vorlage ansehen · 15/0373 · Beschlussvorlage
6 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck
Vorlage ansehen · 15/0397 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2015
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.01 (Grundschulen) für 'Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen'
Vorlage ansehen · 15/0411 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0412 · Beschlussvorlage
9 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 15/0413 · Beschlussvorlage
10 Entwässerungsgebührensätze 2016
Vorlage ansehen · 15/0372 · Beschlussvorlage
11 Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.10.2014
a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge
b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2
Vorlage ansehen · 15/0433 · Beschlussvorlage
12 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2016
Vorlage ansehen · 15/0434 · Beschlussvorlage
13 Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 15/0435 · Beschlussvorlage
15 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016
Vorlage ansehen · 15/0376 · Beschlussvorlage
16 Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 15/0403 · Beschlussvorlage
16.1 Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen
-Änderungsverzeichnis-
Vorlage ansehen · 15/0445 · Beschlussvorlage
18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Genehmigung einer Dienstreise
Gespräch im Bundesverkehrsministerium zum Ausbau der A52
Vorlage ansehen · 15/0409 · Beschlussvorlage
19 Benennung eines städtischen Gebäudes
Vorlage ansehen · 15/0432 · Beschlussvorlage
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen des Bürgermeisters
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2015 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich