Etatplanung 2016

In der vorliegenden Beschlussvorlage 15/0410 geht es um die Etatplanung für das Jahr 2016. Der Entwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltsentwurfsdaten bestimmter Stadtämter und Referate zur Kenntnis nimmt.

Betroffen sind dabei die Bereiche der Geschäftsstelle Rat und Bürger sowie der Wirtschaftsförderung und Kommunikation. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Daten der Stadtämter für das Organisations- und Personalamt, das Amt für kommunale Finanzen, das Rechtsamt sowie das Amt für öffentliche Ordnung. Diese Produkte waren bisher nicht Gegenstand von Beratungen in den Fachausschüssen und sollen nun dem Haupt- und Finanzausschuss zur Vorberatung vorgelegt werden.

Die Grundlage für die Beratung bilden der Entwurf des Haushaltsbuches 201 für 2016 sowie die im entsprechenden Änderungsverzeichnis aufgeführten Anpassungen. Der Beschlussentwurf sieht lediglich die förmliche Kenntnisnahme der genannten Haushaltsdaten durch das Gremium vor. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister unterzeichnet und war für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. November 2015 vorgesehen.