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Sitzung des Rates

14.05.2009, 13:00 – 14.05.2009, 16:46 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 B 224/ A 52 - weiteres Vorgehen -

Vorlage ansehen · 09/0240 · Beschlussvorlage

4.a Dringlichkeitsantrag gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW - Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen -

Vorlage ansehen · 09/0257 · Beschlussvorlage

5 Änderung des Sparkassengesetzes NW vom 28.11.2008 hier: Anpassung der Satzung für die Stadtsparkasse Gladbeck an die neue Rechtslage

Vorlage ansehen · 09/0235 · Beschlussvorlage

6 Vorlage des Jahresabschlusses 2008 und Lagebericht der Sparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Vorlage ansehen · 09/0234 · Beschlussvorlage

7 Änderung der Förderrichtlinien von Solarkollektoren

Vorlage ansehen · 09/0227 · Beschlussvorlage

8 Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation / Erhöhung der Gesellschaftsanteile der WiN Emscher Lippe GmbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 09/0199 · Beschlussvorlage

9 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 09/0221 · Beschlussvorlage

10 Umsetzung des Konjunkturpaketes II in NRW

Vorlage ansehen · 09/0219 · Beschlussvorlage

11 Gladbecker Wohnungsgesellschaft GmbH (GWG) hier: Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 09/0226 · Beschlussvorlage

12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009; hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.01.- Grundschulen - , 03.01.03 - Realschulen - und 08.01.02 - Hallenbad -

Vorlage ansehen · 09/0218 · Beschlussvorlage

13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

Vorlage ansehen · 09/0217 · Beschlussvorlage

14 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008

Vorlage ansehen · 09/0236 · Mitteilungsvorlage

14.a Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 82 in Verbindung mit § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009

Vorlage ansehen · 09/0247 · Beschlussvorlage

15 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschulen in der Primarstufe

Vorlage ansehen · 09/0232 · Beschlussvorlage

16 Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 09/0183 · Beschlussvorlage

17 Kindertagespflege hier: Verabschiedung von Förderrichtlinien und Elternbeitragssatzung

Vorlage ansehen · 09/0191 · Beschlussvorlage

18 Integriertes Handlungskonzept für das Projekt Integrierte Stadtentwicklung Gladbeck-Mitte 1. Statusbericht 2. Förmliche Festlegung des Stadterneuerungsgebietes Gladbeck-Mitte

Vorlage ansehen · 09/0184 · Beschlussvorlage

19 Bebauungsplan Nr. 45, 1., 2., 3., 4., 5. Änderung Gebiet: Marktplatz Rosenhügel hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 09/0187 · Beschlussvorlage

20 Bebauungsplan Nr. 16 Gebiet: Schürenkampstraße / B 224 hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 09/0188 · Beschlussvorlage

21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
22 Mitteilungen des Bürgermeisters
23 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
24 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
25 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
26 Jahresabschluss 2008 ZBG nicht öffentlich
27 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2008 nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich