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Sitzung des Rates
14.05.2009, 13:00 – 14.05.2009, 16:46 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 B 224/ A 52
- weiteres Vorgehen -
Vorlage ansehen · 09/0240 · Beschlussvorlage
4.a Dringlichkeitsantrag gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- Zukunft der kommunalen Migrantenvertretungen -
Vorlage ansehen · 09/0257 · Beschlussvorlage
5 Änderung des Sparkassengesetzes NW vom 28.11.2008
hier: Anpassung der Satzung für die Stadtsparkasse Gladbeck an die neue Rechtslage
Vorlage ansehen · 09/0235 · Beschlussvorlage
6 Vorlage des Jahresabschlusses 2008 und Lagebericht der Sparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 09/0234 · Beschlussvorlage
7 Änderung der Förderrichtlinien von Solarkollektoren
Vorlage ansehen · 09/0227 · Beschlussvorlage
8 Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation /
Erhöhung der Gesellschaftsanteile der WiN Emscher Lippe GmbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 09/0199 · Beschlussvorlage
9 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 09/0221 · Beschlussvorlage
10 Umsetzung des Konjunkturpaketes II in NRW
Vorlage ansehen · 09/0219 · Beschlussvorlage
11 Gladbecker Wohnungsgesellschaft GmbH (GWG)
hier: Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern
Vorlage ansehen · 09/0226 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009;
hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.01.- Grundschulen - , 03.01.03 - Realschulen - und 08.01.02 - Hallenbad -
Vorlage ansehen · 09/0218 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0217 · Beschlussvorlage
14 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0236 · Mitteilungsvorlage
14.a Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 82 in Verbindung mit § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage ansehen · 09/0247 · Beschlussvorlage
15 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschulen in der Primarstufe
Vorlage ansehen · 09/0232 · Beschlussvorlage
16 Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen
Vorlage ansehen · 09/0183 · Beschlussvorlage
17 Kindertagespflege
hier: Verabschiedung von Förderrichtlinien und Elternbeitragssatzung
Vorlage ansehen · 09/0191 · Beschlussvorlage
18 Integriertes Handlungskonzept für das Projekt Integrierte Stadtentwicklung
Gladbeck-Mitte
1. Statusbericht
2. Förmliche Festlegung des Stadterneuerungsgebietes Gladbeck-Mitte
Vorlage ansehen · 09/0184 · Beschlussvorlage
19 Bebauungsplan Nr. 45, 1., 2., 3., 4., 5. Änderung
Gebiet: Marktplatz Rosenhügel
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 09/0187 · Beschlussvorlage
20 Bebauungsplan Nr. 16
Gebiet: Schürenkampstraße / B 224
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 09/0188 · Beschlussvorlage
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
22 Mitteilungen des Bürgermeisters
23 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
24 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
25 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
26 Jahresabschluss 2008 ZBG nicht öffentlich
27 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2008
nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich