Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation / Erhöhung der Gesellschaftsanteile der WiN Emscher Lippe GmbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

Die vorliegende Beschlussvorlage 09/0199 des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses regelt die Beteiligung der WiN Emscher-Lippe GmbH an der Realisierung des Industrieareals newPark in Datteln und Waltrop. Ziel ist eine indirekte Beteiligung der Kommunen des Emscher-Lippe-Raums über die regionale Wirtschaftsförderungsagentur an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH.

Der Entwurf sieht vor, die Gesellschaftsanteile der WiN Emscher-Lippe GmbH zu erhöhen. Die Beteiligung soll eine Bandbreite zwischen 17 und 30 Prozent des Stammkapitals abdecken. Eine Basisbeteiligung von 17 Prozent umfasst eine Stammeinlage von 73.100 Euro zuzüglich einer maximalen Nachschussverpflichtung von 21.930 Euro. Sollten weitere Partner von außerhalb des Emscher-Lippe-Raumes nicht bis zum 30. Juni 2009 beitreten, ist eine zusätzliche Erhöhung der Anteile um bis zu 13 Prozent vorgesehen. In diesem Fall könnten sich die Kosten für die WiN Emslag-Lippe GmbH auf insgesamt 129.000 Euro plus eine Nachschussverpflichtung von 38.700 Euro belaufen.

Die Kosten für die Stadt Gladbeck hängen von der endgültigen Beteiligungshöhe ab. Im ungünstigsten Fall, also bei einer 30-prozentigen Beteiligung inklusive Nachschusspflicht, werden die Zahlungen bis zum Jahr 2011 auf etwa 14.086,80 Euro geschätzt. Hinzu kommen voraussichtlich einmalige Kosten für die Erschließungsphase ab 2010/2011, die für die Stadt Gladbeck bei einer maximalen Beteiligung etwa 35.280 Euro betragen könnten. Die Vorlage umfasst zudem die notwendigen Vertragsentwürfe sowie Stellungnahmen der Handwerkskammer Münster und der IHK Nordwestfalen zur Marktanalyse.