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Sitzung des Rates
11.12.2008, 14:00 – 11.12.2008, 20:54 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 08/0531 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen;
- Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Vorlage ansehen · 08/0540 · Beschlussvorlage
4.a Dringlichkeitsantrag gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW,
DKP-Ratsfraktion
- Hilfe für die Bewohner der Hochhäuser Berliner Straße 14, 16 und 18 -
Vorlage ansehen · 08/0547 · Beschlussvorlage
5 Weiterführung der WiN Emscher-Lippe GmbH
Vorlage ansehen · 08/0468 · Beschlussvorlage
6 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 08/0516 · Beschlussvorlage
7 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung)
Vorlage ansehen · 08/0536 · Beschlussvorlage
8 Erste Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 27.03.2007
- Einführung eines 3. verkaufsoffenen Sonntags anlässlich des Gourmetfestes 'Gladbeck mach Appetit'
Vorlage ansehen · 08/0462 · Beschlussvorlage
9 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2009
Vorlage ansehen · 08/0467 · Beschlussvorlage
10 Entwässerungsgebührensätze 2009
Vorlage ansehen · 08/0439 · Beschlussvorlage
11 Bebauungsplan Nr. 34 -27. Änderung-
Gebiet: Rentfort Nord (Wodzislawweg)
hier: 1. Anregungen zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vorlage ansehen · 08/0458 · Beschlussvorlage
12 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Vorlage ansehen · 08/0503 · Beschlussvorlage
13 Abfallentsorgungsgebühren 2009;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 08/0504 · Beschlussvorlage
14 Änderung der Gebührensatzung Abfall
Vorlage ansehen · 08/0505 · Beschlussvorlage
15 Friedhofsgebühren ab 2009; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 08/0506 · Beschlussvorlage
16 Straßenreinigungsgebühr 2009;
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 08/0510 · Beschlussvorlage
18 Audit familiengerechte Kommune
Vorlage ansehen · 08/0539 · Beschlussvorlage
19 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009
Vorlage ansehen · 08/0514 · Beschlussvorlage
20 Beratung der Haushaltssatzung 2009 einschließlich Anlagen/
Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
20.a Wirtschaftsplan 2009 nicht öffentlich
20.b Beratung der Haushaltssatzung 2009 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 08/0541 · Beschlussvorlage
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen des Bürgermeisters
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
27 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Aufsicht und Entwicklung der GWG - nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich