Beratung der Haushaltssatzung 2009 einschließlich Anlagen

Die Beschlussvorlage 08/0541 des Amtes für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2009 sowie der dazugehörigen Anlagen. Die Vorlage basiert auf einer vorangegangenen Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss vom 4. Dezember 2008.

Gegenstand der Vorlage sind Teile der Haushaltssatzung 2009, der investive Finanzplan sowie eine Dringlichkeitsliste. Der Entwurf sieht vor, den investiven Finanzplan für den Zeitraum von 2009 bis 2012 zu beschließen. Dies umfasst die Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2009 gemäß § 3 der Haushaltssatzung sowie die Kredite zur Finanzierung von Investitionen gemäß § 2 der Haushaltssatzung. Dabei sollen etwaige Änderungen, die sich aus den Beratungen ergeben, berücksichtigt werden.

Zudem ist die Verabschiedung der Dringlichkeitsliste vorgesehen. Auch hierbei sollen Anpassungen eingearbeitet werden, sofern sich aus dem Beschluss über den investiven Finanzplan 2009 Änderungen ergeben. Die Vorlage wurde zur Beratung im Rat vorgelegt.