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Sitzung des Rates
07.12.2023, 15:00 – 07.12.2023, 18:38 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023
4 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Jugendhilfeausschuss -
Vorlage ansehen · 230547 · Beschlussvorlage
5 Entwässerungsgebührensätze 2024
Vorlage ansehen · 230473 · Mitteilungsvorlage
6 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 22/0367 · Beschlussvorlage
7 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Vorlage ansehen · 230341 · Beschlussvorlage
8 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG)
- Vertreterinnen der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 230525 · Beschlussvorlage
9 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 230530 · Beschlussvorlage
10 Entwurf des Jahresabschlusses 2022
Vorlage ansehen · 230536 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 230538 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für den Sportplatz Dorstener Straße
Vorlage ansehen · 230531 · Beschlussvorlage
13 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck 30.09.2023
Vorlage ansehen · 230535 · Beschlussvorlage
14 Schulorganisation;
Einleitung des Abstimmungsverfahrens zur Umwandlung der Lambertischule in eine Gemeinschaftsgrundschule ab Schuljahr 2024/25
Vorlage ansehen · 230517 · Beschlussvorlage
15 Erlass einer neuen Gestaltungssatzung Innenstadt
Vorlage ansehen · 230462 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 230426 · Beschlussvorlage
18 Abfallentsorgungsgebühren 2024; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 230502 · Beschlussvorlage
19 Straßenreinigungsgebühren 2024;
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 230505 · Beschlussvorlage
20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion
- Kürzung der Fraktionszuwendungen -
21 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2024
Vorlage ansehen · 230532 · Beschlussvorlage
22.a Wirtschaftsplan 2024 - ZBG nicht öffentlich
22.b Beratung der Haushaltssatzung 2024 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 230533 · Beschlussvorlage
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
25 Mitteilungen der Bürgermeisterin
26 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
27 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
28 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023 nicht öffentlich
29 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
30 Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
32 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich