Sitzung des Rates
17.12.2020, 15:00 – 17.12.2020, 16:59 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020
4 Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck
- Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes -
Vorlage ansehen · 20/0497 · Beschlussvorlage
5 Weiterführung der Videoübertragung von Ratssitzungen ins Internet (live und zeitversetzt)
- Fortsetzung der Videoübertragung von Ratssitzungen ins Internet (live und zeitversetzt) · 20/0470 · Beschlussvorlage
6 Entwässerungsgebührensätze 2021
Vorlage ansehen · 20/0403 · Beschlussvorlage
7 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 6 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0465 · Beschlussvorlage
8 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2020
Vorlage ansehen · 20/0466 · Mitteilungsvorlage
9 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 13. September 2020 (Hauptwahl) und 27. September 2020 (Stichwahl)
a. der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck
b. der Vertretung der Stadt Gladbeck
c. der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder
d. Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0479 · Beschlussvorlage
10 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 20/0494 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 'Reduzierung bzw. Aussetzen der Musikschulentgelte für nicht erbrachte Leistungen aufgrund der Corona-Krise ab Monat Juni 2020'
Vorlage ansehen · 20/0456 · Beschlussvorlage
12 Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52?
Konzeptplan ?Zukunftsraum A52?
Vorlage ansehen · 20/0404 · Beschlussvorlage
13 Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52?
Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht im Gebiet ?Stadtmitte / Butendorf - B224?
Vorlage ansehen · 20/0402 · Beschlussvorlage
14 Abfallentsorgungsgebühren 2021; Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 20/0483 · Beschlussvorlage
15 Straßenreinigungsgebühren 2021; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 20/0484 · Beschlussvorlage
16 Friedhofsgebühren 2021; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 20/0485 · Beschlussvorlage
17 Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung und Einführung einer 'Klimatonne' (Wertstofftonne) in Gladbeck
Vorlage ansehen · 20/0487 · Beschlussvorlage
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen der Bürgermeisterin
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020 nicht öffentlich
23 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG) nicht öffentlich
24 Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
25 Jahresabschluss 2019 ZBG nicht öffentlich
26 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2019 nicht öffentlich
27 Wirtschaftsplan 2021 - ZBG nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich