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Sitzung des Rates

17.12.2020, 15:00 – 17.12.2020, 16:59 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020
4 Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes -

Vorlage ansehen · 20/0497 · Beschlussvorlage

5 Weiterführung der Videoübertragung von Ratssitzungen ins Internet (live und zeitversetzt)
6 Entwässerungsgebührensätze 2021

Vorlage ansehen · 20/0403 · Beschlussvorlage

7 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 6 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 20/0465 · Beschlussvorlage

8 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2020

Vorlage ansehen · 20/0466 · Mitteilungsvorlage

9 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 13. September 2020 (Hauptwahl) und 27. September 2020 (Stichwahl) a. der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck b. der Vertretung der Stadt Gladbeck c. der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder d. Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 20/0479 · Beschlussvorlage

10 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 20/0494 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW 'Reduzierung bzw. Aussetzen der Musikschulentgelte für nicht erbrachte Leistungen aufgrund der Corona-Krise ab Monat Juni 2020'

Vorlage ansehen · 20/0456 · Beschlussvorlage

12 Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52? Konzeptplan ?Zukunftsraum A52?

Vorlage ansehen · 20/0404 · Beschlussvorlage

13 Gemeindliche Vorkaufsrechte im ?Zukunftsraum A52? Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht im Gebiet ?Stadtmitte / Butendorf - B224?

Vorlage ansehen · 20/0402 · Beschlussvorlage

14 Abfallentsorgungsgebühren 2021; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

Vorlage ansehen · 20/0483 · Beschlussvorlage

15 Straßenreinigungsgebühren 2021; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20/0484 · Beschlussvorlage

16 Friedhofsgebühren 2021; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

Vorlage ansehen · 20/0485 · Beschlussvorlage

17 Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung und Einführung einer 'Klimatonne' (Wertstofftonne) in Gladbeck

Vorlage ansehen · 20/0487 · Beschlussvorlage

18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen der Bürgermeisterin
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.11.2020 nicht öffentlich
23 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG) nicht öffentlich
24 Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
25 Jahresabschluss 2019 ZBG nicht öffentlich
26 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2019 nicht öffentlich
27 Wirtschaftsplan 2021 - ZBG nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich