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Sitzung des Rates

10.09.2020, 14:00 – 10.09.2020, 16:19 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.08.2020
4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Vorlage ansehen · 20/0300 · Beschlussvorlage

5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - SBIG-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20/0301 · Beschlussvorlage

6 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme

Vorlage ansehen · 20/0307 · Mitteilungsvorlage

7 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20/0318 · Beschlussvorlage

8 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage ansehen · 20/0258 · Beschlussvorlage

9 Beteiligungsbericht 2018

Vorlage ansehen · 20/0257 · Beschlussvorlage

10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4b und 4c - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 20/0299 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.091302 - Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20/0294 · Beschlussvorlage

12 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei den Buchungsstellen a) 030101/4048.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) – b) 030101/4049.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Lehrer (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –

Vorlage ansehen · 20/0295 · Beschlussvorlage

13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage ansehen · 20/0298 · Beschlussvorlage

14 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 15.04.2020

Vorlage ansehen · 20/0287 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW 'Verkaufsoffener Sonntag am 06. September 2020 in der Gladbecker Innenstadt'

Vorlage ansehen · 20/0335 · Beschlussvorlage

16 Änderung der Betriebssatzung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)/ Bestellung der Betriebsleitung

Vorlage ansehen · 20/0277 · Beschlussvorlage

17 Prüfung des Jahresabschlusses 2018

Vorlage ansehen · 20/0285 · Beschlussvorlage

18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW 'Aussetzen der OGS-Elternbeiträge für den Monat Juli 2020'

Vorlage ansehen · 20/0222 · Beschlussvorlage

19 Vorstellung der „Gladbecker Erklärung“ - Wertekonsens

Vorlage ansehen · 20/0337 · Mitteilungsvorlage

20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke -Resolution der Stadt Gladbeck zur Krankenhausplanung des Landes NRW-
21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion - Sportanlage SV Zweckel -
22 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020 -öffentlicher Teil-

Vorlage ansehen · 20/0313 · Mitteilungsvorlage

23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen des Bürgermeisters
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates 19.02.2020 nicht öffentlich
28 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes nicht öffentlich
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich