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Sitzung des Rates
10.09.2020, 14:00 – 10.09.2020, 16:19 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.08.2020
4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Vorlage ansehen · 20/0300 · Beschlussvorlage
5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Änderung einer Ausschussbesetzung
- SBIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 20/0301 · Beschlussvorlage
6 Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH
hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme
Vorlage ansehen · 20/0307 · Mitteilungsvorlage
7 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 20/0318 · Beschlussvorlage
8 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 20/0258 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4b und 4c - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0299 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.091302 - Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 20/0294 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020
hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei den Buchungsstellen
a) 030101/4048.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –
b) 030101/4049.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Lehrer (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –
Vorlage ansehen · 20/0295 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage ansehen · 20/0298 · Beschlussvorlage
14 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 15.04.2020
Vorlage ansehen · 20/0287 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW
'Verkaufsoffener Sonntag am 06. September 2020 in der Gladbecker Innenstadt'
Vorlage ansehen · 20/0335 · Beschlussvorlage
16 Änderung der Betriebssatzung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)/ Bestellung der Betriebsleitung
Vorlage ansehen · 20/0277 · Beschlussvorlage
17 Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Vorlage ansehen · 20/0285 · Beschlussvorlage
18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
'Aussetzen der OGS-Elternbeiträge für den Monat Juli 2020'
Vorlage ansehen · 20/0222 · Beschlussvorlage
19 Vorstellung der „Gladbecker Erklärung“ - Wertekonsens
Vorlage ansehen · 20/0337 · Mitteilungsvorlage
20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
-Resolution der Stadt Gladbeck zur Krankenhausplanung des Landes NRW-
21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion
- Sportanlage SV Zweckel -
22 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020
-öffentlicher Teil-
Vorlage ansehen · 20/0313 · Mitteilungsvorlage
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen des Bürgermeisters
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates 19.02.2020 nicht öffentlich
28 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung;
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes nicht öffentlich
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich