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Sitzung des Rates
27.11.2014, 15:00 – 27.11.2014, 18:25 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 14/0484 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- DSL-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 14/0510 · Beschlussvorlage
5 Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 14/0431 · Beschlussvorlage
7 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
- Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes -
Vorlage ansehen · 14/0398 · Beschlussvorlage
8 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Vorlage ansehen · 14/0475 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014
Vorlage ansehen · 14/0477 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014
Vorlage ansehen · 14/0478 · Beschlussvorlage
12 Entwässerungsgebührensätze 2015
Vorlage ansehen · 14/0404 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2014
Vorlage ansehen · 14/0470 · Beschlussvorlage
14 Neufassung der Ordnung über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen (Allgemeine Entgeltordnung und
der Ordnung über die Vermietung und Benutzung städtischer Räume und städtischen Inventars (Miet-und Benutzungsordnung)
- HSP-Maßnahmen 35.3 und 42.4 -
Vorlage ansehen · 14/0482 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 14/0480 · Mitteilungsvorlage
16 Änderung der
Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Gladbeck
- Umsetzung der HSP-Maßnahme 29.5 -
Vorlage ansehen · 14/0417 · Beschlussvorlage
17 Änderung der
Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Gebühren
für die Benutzung der Stadtbücherei Gladbeck
- Umsetzung der Teil-HSP-Maßnahme 31 -
Vorlage ansehen · 14/0418 · Beschlussvorlage
18 Änderung der
Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte
für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung)
- Umsetzung der HSP-Maßnahme 28.2 -
Vorlage ansehen · 14/0419 · Beschlussvorlage
19 Änderung der
Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die
Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung)
- Umsetzung der HSP-Maßnahme 34.3 -
Vorlage ansehen · 14/0420 · Beschlussvorlage
20 Audit - Familiengerechte Kommune
Vorlage ansehen · 14/0424 · Mitteilungsvorlage
21 Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH (VEKS)
hier: Liquidation der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 14/0452 · Beschlussvorlage
22 Änderung der Friedhofssatzung
Vorlage ansehen · 14/0440 · Beschlussvorlage
23 Friedhofsgebühren 2015;
Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe
Vorlage ansehen · 14/0451 · Beschlussvorlage
24 Abfallentsorgungsgebühren 2015;
Neufassung der Tarifsatzung Abfall
Vorlage ansehen · 14/0449 · Beschlussvorlage
25 - Straßenreinigungsgebühren 2015
- Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Vorlage ansehen · 14/0450 · Beschlussvorlage
26 Prüfung des Jahresabschlusses 2013
Vorlage ansehen · 14/0466 · Beschlussvorlage
27 Gesamtabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 14/0479 · Beschlussvorlage
28 Controllingbericht zum Haushaltssanierungsplan 30.06.2014
Vorlage ansehen · 14/0444 · Mitteilungsvorlage
29 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015
Vorlage ansehen · 14/0426 · Beschlussvorlage
30 Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen/Wirtschaftsplan Zentraler Betriebshof Gladbeck
30.a Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 14/0427 · Beschlussvorlage
30.a.1 Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen
- Änderungsverzeichnis -
Vorlage ansehen · 14/0503 · Beschlussvorlage
30.a.2 Beratung der Haushaltssatzung 2015 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 14/0513 · Beschlussvorlage
30.b Wirtschaftsplan 2015 - ZBG nicht öffentlich
32 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Appell an den Landesgesetzgeber -
33 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der SBIG-Ratsfraktion
- Jedem Energiesperreopfer zu Weihnachten eine warme Wohnung -
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
35 Mitteilungen des Bürgermeisters
36 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
37 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
38 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
39 Umstrukturierung der kommunalen RWE-Beteiligungen nicht öffentlich
40 Beteiligung der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) nicht öffentlich
41 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
42 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich