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Sitzung des Rates
08.05.2024, 14:00 – 08.05.2024, 15:36 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 29.02.2024
4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
Vorlage ansehen · 24/0208 · Beschlussvorlage
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 24/0241 · Beschlussvorlage
5 Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 24/0121 · Beschlussvorlage
6 GVV-Kommunalversicherung VVaG
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 24/0120 · Beschlussvorlage
7 Neufassung der Entgeltordnung für das Hallenbad der Stadt Gladbeck vom 16. Dezember 2015
Vorlage ansehen · 24/0185 · Beschlussvorlage
8.1 Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 24/0229 · Beschlussvorlage
8.2 Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 24/0242 · Beschlussvorlage
10 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0211 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0214 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 24/0215 · Beschlussvorlage
13 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2023 nach 2024
Vorlage ansehen · 24/0212 · Beschlussvorlage
14 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck 31.03.2024
Vorlage ansehen · 24/0209 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für St.A. 32
Vorlage ansehen · 24/0213 · Beschlussvorlage
17 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.06.2023
Vorlage ansehen · 24/0175 · Beschlussvorlage
18 Änderung der Satzung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Vorlage ansehen · 24/0177 · Beschlussvorlage
19 Gladbeck goes Green - Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 24/0129 · Beschlussvorlage
20 Bebauungsplan Nr. 183, Gebiet: Schulstraße / Schlägelstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bezug zu Vorlage Nr. 230208 (Offenlegungsbeschluss), Sitzung vom 25.05.2023
Vorlage ansehen · 24/0141 · Beschlussvorlage
21 1. Änderung der Stellplatzsatzung gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 24/0159 · Beschlussvorlage
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 29.02.2024 nicht öffentlich
27 Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich