Gladbeck Transparent

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1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2023

4 Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen im Hotel Van der Valk a) Bericht der Verwaltung b) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion - Nein zum Van der Valk als ZUE - c) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Zentrale Unterbringungseinrichtung im Hotel Van der Valk -

Vorlage ansehen · 230306 · Mitteilungsvorlage

5 Änderungeeiner Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss -

• Änderung einer Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss - · 230294 · Beschlussvorlage

6 Auflösung und Neubildung von Ausschüssen - Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen -

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7 Wahl einer Beigeordneten (Stadtkämmerin)

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8 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

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9 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH - Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat -

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10 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) - Bestellung einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung -

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11 Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Wandlitz

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12 Heimatpreis / Fortsetzung des Förderprogrammes 'Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen' - Wir fördern, was Menschen verbindet

Vorlage ansehen · 230269 · Beschlussvorlage

13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Erweiterung Feuerwehr (Container)

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14 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

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15 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage ansehen · 230276 · Beschlussvorlage

16 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

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17 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2023

Vorlage ansehen · 230277 · Beschlussvorlage

18 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2023 anlässlich des Appeltatenfestes

• Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW ) - Sonntagsöffnung für September 2023 anlässlich des Appeltatenfestes · 230266 · Beschlussvorlage

19 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für das Haus-haltsjahr 2020

20 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 24.06.2020 hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2023

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21 Elternbeitragstabelle und Satzung

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22 Bebauungsplan Nr. 184 Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre

Vorlage ansehen · 230207 · Beschlussvorlage

23 Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet 'Ehemaliges RBH-Betriebsgelände an der Talstraße'

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24 Überarbeitung des InnovationCity-Sanierungszuschuss

Vorlage ansehen · 230213 · Beschlussvorlage

25 Bestellung der Ersten Betriebsleitung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)

Vorlage ansehen · 230297 · Beschlussvorlage

26 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Sichere und verlässliche Energie für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gladbeck -

26.a Teilnahme am Modell Deutschlandticket und Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 230311 · Beschlussvorlage

27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

28 Mitteilungen der Bürgermeisterin

29 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich

30 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich

31 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2023 nicht öffentlich

32 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 - nicht öffentlich

33 Wirtschaftsplan 2023 - Änderung des Vermögensplans nicht öffentlich

34 Wirtschaftsplan 2023 - Änderung der Stellenübersicht nicht öffentlich

35 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich

36 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich