durchgeführt
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 2Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016
- 4.aSchließung der Geburtshilfe im St. Barbara-Hospital Gladbeck hier: Schaffung eines Geburtshauses
- 5Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · 16/0433 · Beschlussvorlage
- 6Innovation City Ruhr 'Roll out' SachstandsberichtZur Vorlage · 16/0385 · Beschlussvorlage
- 7.aÄnderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 16/0436 · Beschlussvorlage
- 7.bÄnderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -Zur Vorlage · 16/0437 · Beschlussvorlage
- 7.cÄnderung von Ausschussbesetzungen - SBIG-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 16/0450 · Beschlussvorlage
- 839. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Benennung von stimmberechtigten MitgliedernZur Vorlage · 16/0431 · Beschlussvorlage
- 9Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen BeigeordnetenZur Vorlage · 16/0445 · Beschlussvorlage
- 10Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016Zur Vorlage · 16/0441 · Beschlussvorlage
- 11Zusammenstellung der unerheblichen über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016Zur Vorlage · 16/0442 · Beschlussvorlage
- 12Entwässerungsgebührensätze 2017Zur Vorlage · 16/0384 · Beschlussvorlage
- 13Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)Zur Vorlage · 16/0427 · Beschlussvorlage
- 14Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung) sowie der dazugehörigen Gebührentarife vom 16.12.1993, zuletzt geändert am 16.02.2016Zur Vorlage · 16/0443 · Beschlussvorlage
- 15Etatplanung 2017Zur Vorlage · 16/0430 · Beschlussvorlage
- 16Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017Zur Vorlage · 16/0439 · Beschlussvorlage
- 17Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich AnlagenZur Vorlage · 16/0440 · Beschlussvorlage
- 17.1Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich AnlagenZur Vorlage · 16/0449 · Mitteilungsvorlage
- 18Stellenplan 2017Zur Vorlage · 16/0399 · Beschlussvorlage
- 19Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen -
- 20StraßenbenennungZur Vorlage · 16/0432 · Beschlussvorlage
- 21Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 22Mitteilungen des Bürgermeisters
- 23Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
- 24Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 25Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016nicht öffentlich
- 26Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG)nicht öffentlich
- 27Beförderung von Beamtinnen/Beamtennicht öffentlich
- 28Vertrag über die Herstellung einer öffentlichen Entwässerungsanlagenicht öffentlich
- 29Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
- 30Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich