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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
05.12.2016, 15:00 – 05.12.2016, 19:57 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016
4.a Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara-Hospital Gladbeck
hier: Schaffung eines Geburtshauses
5 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses
Vorlage ansehen · 16/0433 · Beschlussvorlage
6 Innovation City Ruhr 'Roll out'
Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 16/0385 · Beschlussvorlage
7.a Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0436 · Beschlussvorlage
7.b Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 16/0437 · Beschlussvorlage
7.c Änderung von Ausschussbesetzungen
- SBIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0450 · Beschlussvorlage
8 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Vorlage ansehen · 16/0431 · Beschlussvorlage
9 Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten
Vorlage ansehen · 16/0445 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0441 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0442 · Beschlussvorlage
12 Entwässerungsgebührensätze 2017
Vorlage ansehen · 16/0384 · Beschlussvorlage
13 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Vorlage ansehen · 16/0427 · Beschlussvorlage
14 Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck (Sondernutzungssatzung) sowie der dazugehörigen Gebührentarife vom 16.12.1993, zuletzt geändert am 16.02.2016
Vorlage ansehen · 16/0443 · Beschlussvorlage
16 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Vorlage ansehen · 16/0439 · Beschlussvorlage
17 Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 16/0440 · Beschlussvorlage
17.1 Beratung der Haushaltssatzung 2017 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 16/0449 · Mitteilungsvorlage
19 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen
- Zuwendungen zu den Aufwendungen der Fraktionen -
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
22 Mitteilungen des Bürgermeisters
23 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
24 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
25 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2016 nicht öffentlich
26 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG) nicht öffentlich
27 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
28 Vertrag über die Herstellung einer öffentlichen Entwässerungsanlage nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich