Etatplanung 2017

In der vorliegenden Beschlussvorlage 16/0430 geht es um die Etatplanung für das Jahr 2017. Der Entwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltsentwurfsdaten bestimmter Stadtämter und Referate zur Kenntnis nimmt.

Betroffen sind dabei die Bereiche, die bisher nicht Gegenstand von Beratungen in den Fachausschüssen waren. Konkret handelt es sich um die Haushaltsdaten der Geschäftsstelle Rat und Bürger sowie des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Daten des Organisations- und Personalamtes, des Amtes für kommunale Finanzen, des Rechtsamtes und des Amtes für öffentliche Ordnung.

Die Grundlage für die Vorlage bilden der Entwurf des Haushaltsbuches 2017 sowie die im Änderungsverzeichnis zum Haushalt 2017 aufgeführten Anpassungen. Der Beschlussentwurf sieht lediglich die formale Kenntnisnahme der genannten Haushaltsdaten durch den Haupt- und Finanzausschuss vor. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister zur Beratung für die Sitzung am 5. Dezember 2016 vorgelegt.